• Startseite
  • Politik
  • Klima­liste tritt zur Bundes­tags­wahl an: „politische Not­wehr“

Klima­liste tritt zur Bundes­tags­wahl an: „politische Not­wehr“

  • Die Klima­liste will versuchen, mit Direkt­mandaten in den Bundes­tag zu kommen.
  • Die Klima­politik der anderen Parteien sei nicht ausreichend – es handele sich um „politische Notwehr“.
  • In Baden-Württem­berg und Rhein­land-Pfalz hat der Einzug in die Land­tage im Frühjahr nicht geklappt, den Grünen aber möglicher­weise Stimmen gekostet.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Chiara Pohl findet, es handele sich um Not­wehr. „Politische Not­wehr“, sagt Pohl. Sie steht auf der Bühne eines Konzert­saals in Berlin-Kreuz­berg, schwarze Wände, samtige rote Vorhänge. Die 19‑Jährige kündigt die Kandidatur einer neuen Partei für die Bundes­tags­wahl an: Die aus den Klima­demonstrationen hervor­gegangene Klima­liste will im Herbst versuchen, ins Parlament zu kommen, nicht mit Landes­listen allerdings, sondern mit Direkt­kandidaten. Rund 70 Kandidaten und Kandidatinnen rechnet man, Pohl wird eine von ihnen sein.

Es ist eine sehr kurz­fristige Entscheidung. Erst vor zwei Wochen hat sich die bundes­weite Klima­liste gegründet. Bis dahin gab es Landes­verbände in Rheinland-Pfalz, Baden-Württem­berg und Sachsen-Anhalt, sowie mehrere lokale Verbände. „Bisher standen wir auf der Straße, vor den Parlamenten. Jetzt wollen wir rein“, sagt Pohl, die im rheinland-pfälzischen Kreuz­nach kandidieren will.

Anzeige

195 Euro CO₂-Preis

Den Sprung in die Land­tage von Rhein­land-Pfalz und Baden-Württem­berg hat die Klima­liste im Früh­jahr nicht geschafft. Zumindest in Baden-Württem­berg waren die Grünen verärgert, es hat dort ja knapp nicht gereicht für eine Koalition mit der SPD. Denk­bar, dass die Klima­liste wert­volle Zehntel­prozent­punkte abgezogen hat.

Das Problem sei nun mal, dass die Klima­pläne der Grünen nicht weit genug gingen, sagt Pohls Mitstreiterin Beatrice Bednarz. Die Physikerin hat Grafiken mitgebracht, um die Sache zu verdeutlichen. Auf einer Zeit­achse sind darauf mehrere Linien eingezeichnet, die in Kurven nach unten weisen.

Der Zeit­punkt für das Erreichen von Klima­neutralität ist eingezeichnet, ganz rechts außen die Linie von CDU und SPD mit dem Ziel­datum 2045, etwas weiter links die Grünen mit der Jahres­zahl 2040. Eine weitere Linie erreicht das Jahr 2032, die Empfehlung des Welt­klima­rats IPCC. „Es reicht bei Weitem nicht aus, was die anderen Parteien tun“, sagt Bednarz.

Anzeige
Abonnieren und gewinnen! Mit dem Newsletter Hauptstadt Radar exklusive Einblicke in die Politik erhalten und ein iPad gewinnen.

Soziale Gerechtigkeit muss sein

Anzeige

Schon die IPCC-Empfehlung sei ja eigentlich eine Ober­grenze. Einen CO₂-Preis von 195 Euro fordert die Klima­liste – die Grünen liegen bei 60 Euro.

Sozial gerecht werde es dabei zugehen, weil ärmere Haus­halte nicht so viel CO₂ produzierten und außerdem ein Klima­geld ausgezahlt bekämen. So ähnlich wie die Grünen stelle man sich das vor, die Details sollen noch folgen.

Neupartei­chefin Doris Vollmer ergänzt, es müsse schnell gehandelt werden. Die Strategie der etablierten Parteien, die auf immer neue Verhandlungen setzten, sei falsch: „Natur lässt sich nicht verhandeln.“

Ganz auf Konfrontation zu den Grünen geht die neue Partei aber dann doch nicht: Die jüngsten Reden von Kanzler­kandidatin Annalena Baerbock ließen sie noch etwas daran zweifeln, dass diese ein konsequentes Klima­schutz­programm umsetzen werde, sagt Partei­chefin Vollmer. Aber dennoch gebe es mit ihr im Vergleich der etablierten Parteien die größte Chance für den Klima­schutz. Bei einem anderen Kanzler­kandidaten ist sie sich sicher: Armin Laschet von der CDU und Klima­schutz – das sei „hoffnungslos“, sagt Vollmer.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen