• Startseite
  • Politik
  • Klage gegen Trump: Wissenschaftler wollen Schriftverkehr des Präsidenten erhalten

Wissenschaftler klagen gegen Trump - es geht um seinen Schriftverkehr

  • Wissenschaftler wollen die Vernichtung von Schriftverkehr aus der Präsidentenzeit von Donald Trump verhindern.
  • Daher reichten sie nun Klage ein.
  • Diese richtet sich nicht nur gegen Trump selbst, sondern etwa auch gegen dessen Schwiegersohn.
Anzeige
Anzeige

Washington. Mit einer Klage gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump wollen Wissenschaftler die Vernichtung von E-Mails, WhatsApp-Nachrichten und anderem Schriftverkehr aus seiner Präsidentenzeit verhindern.

In der am Dienstag bei einem Gericht in Washington eingereichten Klage werden dem Amtsinhaber und dem Weißen Haus vorgeworfen, gegen ein Gesetz zum Erhalt jeglicher Korrespondenz des Präsidenten (Presidential Records Act) verstoßen zu haben.

Die geplante oder vollzogene Vernichtung von Akten ohne formelle Mitteilung an den Archivar der Vereinigten Staaten oder den Kongress sei rechtswidrig, heißt es darin.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

„Dokumente des Präsidenten sind immer in Gefahr, weil das Gesetz, das sie schützen soll, so schwach ist und vom guten Willen abhängt, an dem es derzeit mangelt“, erklärte Tom Blanton, Direktor der Forschungseinrichtung National Security Archive, die zu den Klägern gehört.

Anzeige

Veröffentlicht wurde auch ein Mitte November verschicktes Schreiben an den Rechtsberater des Weißen Hauses, Pat Cipollone, in dem die Regierungszentrale zu einer Rückversicherung mit Blick auf die Einhaltung des Gesetzes aufgefordert wurde. Dies sei nicht geschehen, erklärte Blanton.

Die Klage richtete sich neben Trump unter anderem gegen dessen Schwiegersohn und Berater Jared Kushner sowie den Archivar der Vereinigten Staaten, David Ferriero. Die Kläger werfen Kushner Versäumnisse bei der Aufbewahrung von Nachrichten vor, die er über inoffizielle Kanäle wie sein WhatsApp-Konto verschickt habe.

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen