Merkel zu Spekulationen um fünfte Amtszeit: “Nein. Wirklich nicht.”
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Bundeskanzlerin Angela Merkel während des ARD-Interviews.
© Quelle: Getty Images
Berlin.Kanzlerin Angela Merkel hat Spekulationen über eine mögliche fünfte Amtszeit erneut eine klare Absage erteilt.
Auf die Frage, ob sie darüber nachdenke, angesichts der noch nicht bewältigten Corona-Krise für eine nächste Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in der ZDF-Sendung “Was nun, Frau Merkel”: “Nein. Wirklich nicht.” Ihr Nein zu dieser Frage stehe “ganz fest”.
Unter anderem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte kürzlich Spekulationen über eine mögliche fünfte Amtszeit Merkels befeuert.
Merkel: Mindestabstand bleibt Verpflichtung
Merkel sieht trotz unterschiedlicher Regelungen in den Bundesländern weiterhin eine gemeinsame Linie bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
© Quelle: Reuters
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Der “Bild am Sonntag” sagte er Anfang Mai, er habe einen solchen Gedanken in letzter Zeit öfter gehört. Merkel führe Deutschland sehr stark durch die Corona-Krise.
Merkel will Sommerurlaub in Deutschland machen
Und wegen der Corona-Krise will Merkel ihren Sommerurlaub in diesem Jahr in Deutschland verbringen. Auf die Frage, welches Ziel sie für ihren Sommerurlaub habe, sagte Merkel am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Was nun, Frau Merkel“: „Deutschland.“ Konkreter äußerte sich die Kanzlerin nicht. In den vergangenen Jahren gehörten die Insel Ischia im Golf von Neapel oder die Südtiroler Berge zu Merkels beliebten Reisezielen.
Für sie persönlich heiße das Leben mit Corona, „mit sehr vielen Einschränkungen“ zu leben, sagte die Kanzlerin. Sie könne viel weniger Menschen persönlich treffen „und ich erlebe das Erlebnis von Videokonferenzen, wie viele andere glaube ich auch“.
„Zeit-Mensch“ – Merkel erheitert bei Regierungsbefragung
Lautes Gelächter im Bundestag: Nach einer Frage aus der Linkspartei sorgt die Bundeskanzlerin mit ihrer Wortneuschöpfung für Erheiterung.
© Quelle: Deutscher Bundestag
Merkel froh über Rat der Virologen
Zugleich dämpfte Merkel erneut Erwartungen an die baldige Entwicklung eines Corona-Impfstoffes. Sie hoffe, dass es diesen bald geben werde. „Aber uns sagen alle Experten, unter einem Jahr bis 18 Monaten ist nichts zu machen.“ Die Tests und Erprobungen dürften am Schluss auch nicht so verkürzt werden, „dass dann wieder neue Schäden entstehen“.
Merkel wies den Vorwurf zurück, dass der Rat der Virologen in ihrer Corona-Politik eine zu große Rolle gespielt habe. „Ich bin dankbar, dass Deutschland so tolle Forscher hat, die wir fragen konnten.“ Wie immer in der Wissenschaft gebe es unterschiedliche Meinungen und jeden Tag neue Entdeckungen. „Deshalb habe ich gerne den Rat der Wissenschaftler. Aber die politische Entscheidung, die fällen wir. Und das kann man nicht vermischen.“
Proteste in USA: Merkel vermeidet Kritik an Trump
Ausweichend äußerte sich Merkel zur Verantwortung von US-Präsident Donald Trump für Polizeigewalt und Rassismus in den USA. Auf die Frage, ob Trump eine Rolle bei der Polarisierung in den Vereinigten Staaten spiele, sagte Merkel: „Ich glaube, dass der Politikstil schon ein sehr kontroverser ist.“ Der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am 25. Mai sei „etwas ganz, ganz Schreckliches“, sagte Merkel. „Rassismus ist etwas Schreckliches.“
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Zweiter Auftritt in der ARD
Das Interview im ZDF war nicht der einzige Auftritt Merkels an diesem Abend. Auch der ARD gab sie ein Interview. Dort sprach sie sich gegen eine Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuersenkung aus, die von Juli bis Dezember befristet ist. Die Einnahmeausfälle bei einer längeren Laufzeit „könnten wir uns gar nicht leisten“, sagte Merkel in der Sendung „Farbe bekennen“. Im Übrigen habe ein Konjunkturprogramm grundsätzlich eine begrenzte Laufzeit.
Auf die Frage, ob die Senkung im Wahljahr 2021 tatsächlich wieder zurückgenommen werde, zumal sich CSU-Chef Söder eine Verlängerung vorstellen könne, sagte sie: „Ich kann mir das jetzt nicht vorstellen, weil ich auch daran arbeiten werde, (...), dass es nicht wieder zu einem Ausbruch exponentieller Art von Covid-19-Fällen kommt.“
In der ZDF-Sendung hatte die Kanzlerin gesagt, es bleibe zwar eine gewisse Unsicherheit, wie sich die Corona-Pandemie weiterentwickeln werde. „Aber wir setzen darauf, dass diese Mehrwertsteuersenkung ausläuft und dass sie ein kurzfristiger Impuls ist.“ Der 31. Dezember sei für sie hier der Stichtag.
RND/dpa