„Der Tag“

Kein richtig toller Tag für Trump

Donald Trump hatte schon bessere Wahltage.

Donald Trump hatte schon bessere Wahltage.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

in der vergangenen Nacht erlebten die Wählerinnen und Wähler in den USA mal wieder etwas, womit sie schon leidvolle Erfahrung haben: einen Wahlabend, der noch keine Klarheit bringt. Gegen Mitternacht (6 Uhr am heutigen Mittwochmorgen bei uns) gingen viele frustriert und desorientiert ins Bett.

Kippt das Repräsentantenhaus? Vielleicht auch der Senat? Viele, die am Dienstag ihre Stimme abgaben, werden in den entscheidenden nächsten Stunden die entsprechenden Eilmeldungen schlicht verschlafen. Einmal mehr werden es wohl die Europäerinnen und Europäer sein, die zuerst im Bilde sind. Das RND bleibt am Ball und liefert alle wichtigen Entwicklungen im Liveblog.

Zwei Tendenzen lassen sich bereits jetzt (Stand 7 Uhr MEZ) mit aller Vorsicht ablesen:

  1. Die Republikaner werden es wahrscheinlich – wie erwartet – schaffen, das Repräsentantenhaus politisch zu drehen. Mit diesem Phänomen mussten auch Bidens Amtsvorgänger Donald Trump und Barack Obama leben, es ist ein Stück Normalität.
  2. Die Wahlen zum Senat dagegen gingen so extrem knapp aus, dass hier nur ein wie auch immer geartetes Kopf-an-Kopf-Ergebnis zu erwarten ist. Derzeit dominieren die Demokraten den 100-köpfigen Senat mit einer Stimme Mehrheit. Sollten die Republikaner die zweite Senatskammer gewinnen, werden auch sie wohl nur eine hauchdünne Mehrheit haben. Ein toller Trump-Triumph wird daraus nicht: Dem Senat gehören mit Susan Collins (Maine), Bill Cassidy (Louisiana) und Mitt Romney (Utah) weiterhin auch Republikaner an, die sogar schon mal für eine Amtsenthebung Trumps votierten.
  3. Trump täuscht sich generell, wenn er glaubt, dieser Wahlabend gebe ihm nun einen gewaltigen Schub für eine erneute Präsidentschafts­kandidatur. Vielerorts in den USA taten sich die von ihm unterstützten republikanischen Kandidaten schwer. Und ausgerechnet sein neuer innerparteilicher Intimfeind, Ron DeSantis, legte bei den Gouverneurswahlen in Florida ein überragendes Ergebnis hin. Zugleich blieben demokratische Hochburgen im Nordosten der USA und auch an der Westküste stabiler als erwartet.

Unter dem Strich addieren sich diese Ergebnisse und Tendenzen zu einem Gesamtbild, bei dem für keine der beiden Seiten die Bäume in den Himmel wachsen. Ja, Präsident Joe Biden wird wohl künftig stets mit dem politischen Gegner verhandeln müssen, um neue Gesetze oder Finanzentscheidungen voranzubringen. Der Präsident wäre dann zur viel zitierten „lame duck“ geworden, zur lahmen Ente.

Doch auch die Macht der Republikaner bleibt begrenzt. Ein politisch anders als das Weiße Haus gefärbter Kongress kann sich keineswegs über den Präsidenten erheben. Gesetzentwürfe, gegen die Biden sein Veto einlegt, treten nicht in Kraft. Lahme Enten agieren also auf beiden Seiten. Unser US-Korrespondent Karl Doemens kommentiert: „Am Ende könnten die Ergebnisse Donald Trump mehr Probleme bereiten als Joe Biden.“

Genau so aber hatten es sich Amerikas Gründerväter einst gewünscht. Das System der USA ist und bleibt nach der 1787 verabschiedeten amerikanischen Verfassung auf Kooperation angelegt.

Wahrscheinlich wird es ein paar Wochen dauern, bis bei den Republikanern das mögliche Triumphgeheul verklingt und bei den Demokraten die Depressionen nachlassen. Wenn sich beides gelegt hat, wird man entdecken: Es ist eine kluge Botschaft, die da vom Ende des 18. Jahrhunderts ins moderne Amerika hinüberschallt in eine Gesellschaft, die mehr denn je unter Hassreden, Zersetzung und politischer Blasenbildung leidet: Das Land muss vernünftige Kompromisse über Parteigrenzen hinweg suchen.

Der Tag

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Zitat des Tages

Die Taten und die Worte von Olaf Scholz stehen sich praktisch gegenüber.

Luisa Neubauer,

Klimaaktivistin, vermisst von Scholz ein Machtwort und entschlossenes Handeln fürs Klima.

 

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Termine des Tages

  • Gedenken an die Novemberpogrome vor 84 Jahren
  • Beginn der Herbstvoll­versammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken
 

Wer heute wichtig wird

Heute startet die fünfte Staffel der Netflix-Serie „The Crown“ über das Leben der Queen. Schauspielerin Imelda Staunton spielt in der neuen Staffel Königin Elizabeth II., in der es nun um die frühen Neunzigerjahre geht, in denen sich die Beziehung von Prinz Charles und Lady Diana weiter verschlechterte.

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