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  • Kaputte Schwimmbäder und Sportstätten: Linke klagt über zu wenig Geld zur Sanierung

Linke klagt über zu wenig Geld für Schwimmbäder

  • Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat 640 Millionen Euro zur Sanierung von Schwimmbädern und anderen Sportstätten in Aussicht gestellt.
  • Das ergibt sich aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan Korte.
  • Der findet: Es müsste deutlich mehr sein.
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Berlin. Das Bundesinnenministerium hat für die Sanierung kommunaler Sportstätten inklusive Schwimmbäder 640 Millionen Euro bis einschließlich 2024 in Aussicht gestellt. Das ergibt sich aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte. Die Antwort liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor.

“Der Investitionspakt ist im Eckwertebeschluss für den Bundeshaushalt 2021 und die mittelfristige Finanzplanung mit 110 Millionen Euro für die Jahre bis 2023 vorgesehen, in 2024 mit 160 Millionen Euro”, heißt es darin. “Mit dem Konjunkturpaket werden weitere 150 Millionen Euro Programmmittel in 2020 zur Verfügung gestellt. Diese zusätzlichen Mittel sind im zweiten Nachtragshaushalt 2020 abgebildet. Der Investitionspakt Sportstätten (‘Goldener Plan’) wird damit bereits in 2020 starten.”

Wie aus der Antwort weiter hervor geht, haben nach einem Aufruf im Rahmen des Bundesprogramms “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” im Jahr 2018 rund 1300 Städte und Gemeinden Interesse an Zuwendungen signalisiert. Rund 400 Mal ging es um die Sanierung beziehungsweise den Neubau von Schwimmbädern.

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Korte kritisierte die angekündigten Mittel als unzureichend. Schließlich habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) im Dezember 2019 einen “Goldenen Plan” zur Modernisierung von Sportstätten in Milliardenhöhe versprochen. Und allein bei Schwimmbädern gebe es bundesweit einen Sanierungsstau von 4,6 Milliarden Euro.

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“Was Bundesinnenminister Seehofer hier vorlegt, ist kein Goldener Plan sondern ein rostiger Notnagel”, sagte der Linken-Politiker dem RND. “Gerade bei der Sanierung von Schwimmbädern brauchen die Kommunen dringend Unterstützung.”

Er fügte hinzu: “Wenn noch mehr Bäder geschlossen werden, können noch weniger Schulen Schwimmunterricht anbieten. Gerade für die, die sich keinen Sommerurlaub am Meer leisten können, ist ein Schwimmbad vor Ort unverzichtbar.” Dies gelte in Corona-Zeiten umso mehr.

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