Kanzlermacher in der Schweigespirale

  • Reden, ohne etwas zu sagen: Grüne und Liberale verraten in der Öffent­lich­keit nichts über die Inhalte ihrer Gespräche.
  • Das ist höchst ungewöhn­lich für das sonst so geschwätzige politische Berlin, aber bislang sehr erfolgreich.
  • Heute beginnt die Ampelphase – die Sondierungs­gespräche für eine Koalition mit der SPD gehen los.
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

wer künftig Deutsch­land regieren will, muss jetzt vor allem eines können: schweigen. Der Politik­betrieb in der Haupt­stadt mag nach der Wahl hinter den Kulissen heiß laufen – nach draußen aber soll möglichst nichts dringen.

Vor allem Grüne und FDP haben aus den geplatzten Jamaika-Verhand­lungen 2017 gelernt. Damals führten nicht zuletzt Indiskre­tionen aus den „vertrau­lichen“ Gesprächen dazu, dass die Verhand­lungs­parteien kein Vertrauen zueinander entwickelt haben. Darum winden sich die Kanzler­macher und Kanzler­macherinnen bei den Liberalen und Grünen jetzt täglich in einer Schweige­spirale: kein Wort über die Inhalte der Gespräche hinter verschlossenen Türen, keine Details, keine Bewer­tungen.

Das alles passt herz­lich wenig zum politischen Berlin, das die Indiskre­tion prak­tisch als politisches Geschäfts­prinzip kennt. Unvergessen sind die Runden der Minister­präsidentinnen und Minister­präsidenten mit der Kanzlerin in der Hoch­phase der Corona-Pandemie. In Echt­zeit landeten Aussagen des politischen Gegners aus der Runde bei den Medien. Ein Minister­präsident twitterte fröh­lich, welches Spiel auf dem Handy ihm Entspannung brachte, als die anderen gerade über Fragen von Leben und Tod berieten.

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Der Politik­betrieb ist im durchaus positiven Sinn geschwätzig. Er lebt von der Infor­mation, der Debatte und manch­mal eben auch von der Indiskre­tion. Kein Jour­nalist wird sich darüber beschweren, dass brisante Inhalte unter dem Mantel der Vertrau­lich­keit weiter­gereicht werden. In diesem Sinne sind es viel­leicht keine besonders guten Tage für Jour­nalisten, die Regierungs­bildung aber könnte die Schweige­spirale der kleinen Parteien deut­lich voran­bringen.

Dass ein paar Details aus den Sondierungs­gesprächen mit den Spitzen von CDU und CSU dann doch bekannt geworden sind, wird inzwischen komplett Vertretern der Union zugeschrieben. Und der Verdacht liegt nahe, dass das Brechen des Schweigens keinem positiven, sondern einem destruktiven Impuls folgt: Es geht manchen in der Union wohl vor allem darum, den eigenen Verhand­lungs­führer zu schwächen.

Die Union ist erst mal außen vor. Heute kommen die schweigenden Kanzler­macher mit der Schweige­partei SPD zu den ersten offiziellen Sondie­rungs­gesprächen zusammen – viel schneller, als manche nach dem Wahl­abend vermutet hatten. Vieles spricht inzwischen für eine Ampel­koalition, urteilen Markus Decker und Tobias Peter, RND-Haupt­stadt­korres­pondenten, und Kristina Dunz, stell­vertretende Leiterin des Berliner Büros, in ihrem Report. CSU-Chef Markus Söder sprach gestern gar von einer „De-facto-Absage an Jamaika“. Gemeint hat er damit aber wohl vor allem eine Absage an eine Jamaika-Koalition unter der Führung von Armin Laschet. Zu allem Weiteren schweigt jetzt auch Söder.

Zitat des Tages

Ich dachte, jemand macht sich einen Scherz mit mir. Ich saß mit meiner Frau beim Früh­stück und sie sagte: Schau auf dein Telefon, da ruft jemand aus Schweden an.

Benjamin List, Nobelpreisträger für Chemie

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