Kanzlerin Merkel äußert ihr Bedauern über Giffeys Rücktritt

  • Franziska Giffey ist als Bundesfamilienministerin zurückgetreten.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte ihr Bedauern, aber auch ihren Respekt darüber.
  • Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bedauerte den Rücktritt.
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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rücktrittsentscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) bedauert.

„Franziska Giffey hat in der heutigen Kabinettssitzung mitgeteilt, dass sie mich bittet, dem Herrn Bundespräsidenten ihre Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorzuschlagen“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. „Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt, aber ich sage auch mit ebenso großem Bedauern entgegen.“

Sie habe mit Giffey sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dafür danke sie ihr von Herzen. „Sie hat sich mit Leidenschaft und Geschick für ihre politischen Themen eingesetzt“, sagte Merkel. Wichtige und bleibende Fortschritte seien für Familien, Frauen, Jugendliche und Senioren auf den Weg gebracht worden. „Ich wünsche ihr für die kommende Zeit alles Gute.“

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Plagiatsaffäre: Familienministerin Giffey tritt zurück
1:12 min
Hintergrund soll die Diskussion um den Doktortitel der SPD-Politikerin sein.  © Reuters

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bedauerte den Rücktritt ebenfalls. Er nehme den Schritt „mit Bedauern und großem Respekt“ zur Kenntnis, sagte Mützenich. „Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort.“ Giffey habe als Bundesfamilienministerin Herausragendes für die Menschen geleistet. „Den Koalitionsvertrag hat sie in allen Punkten für ihr Ressort bis zur Kabinettsbefassung umgesetzt.“

Bei ihrem Ziel, im September zur Regierenden Bürgermeisterin in Berlin gewählt zu werden, wünsche er im Namen der Fraktion viel Erfolg.

Scholz: Giffey zeigt mit Rücktrittsentscheidung Rückgrat

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Vizekanzler Olaf Scholz nahm die Rücktrittsentscheidung mit Dank und Anerkennung für ihre politischen Leistungen aufgenommen. „Ich bedauere diese Entscheidung sehr, aber sie zeigt auch: Franziska Giffey ist nicht nur eine sehr erfolgreiche Politikerin, die viel erreicht hat für die Kinder und Familien in diesem Land. Sie ist auch eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz und eine mit Rückgrat“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch im Bundestag. Die Klarheit, die Giffey nun an den Tag lege, sei bemerkenswert.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zeigte ihre Unterstützung: „Franziska Giffey tut, was sie sagt. Darauf kann man sich verlassen“, sagte Dreyer. „Sie hatte vor zwei Jahren erklärt, sollte ihr Doktortitel aberkannt werden, würde sie zurücktreten“, erinnerte Dreyer. „Sie hat auch versprochen, sich dann ganz auf Berlin zu konzentrieren. Das wird sie mit der gleichen Entschlossenheit tun.“ Giffey hinterlasse aber eine große Lücke.

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CSU-Generalsekretär Markus Blume hält den Rücktritt für unzureichend. „Faktisch nimmt sie sich (...) nur eine Auszeit, um sich auf den Wahlkampf für den Posten der Regierenden Bürgermeisterin (in Berlin) zu konzentrieren“, sagte Blume den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Mittwoch.

„Der Rücktritt von Frau Giffey war - auch gemessen an anderen Fällen in der Vergangenheit - so zwingend wie konsequent. Weniger konsequent ist dagegen, dass sie an ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin festhält.“

Die Berliner CDU bezeichnete die Rücktrittsentscheidung als unumgänglich. Allerdings verzichtete CDU-Generalsekretär Stefan Evers am Mittwoch im Gegensatz zur AfD darauf, Giffeys Rückzug auch als SPD-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September zu fordern.

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Giffey hatte angesichts anhaltender Diskussionen um ihre Doktorarbeit am Mittwoch um ihre Entlassung aus dem Bundeskabinett gebeten. An ihrer Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hält sie fest.

RND/dpa

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