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Kanzleramtschef Braun: Bund-Länder-Treffen war nicht ergebnislos

  • Auf mehr als Appelle konnten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen zur Corona-Lage nicht einigen.
  • Ergebnislos sei das Treffen trotzdem nicht gewesen, sagt Kanzleramtschef Helge Braun.
  • Auch verteidigt er das vorab verschickte, umstrittene Beschlusspapier.
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Berlin. Obwohl es bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten bei Appellen geblieben ist, war das Treffen laut Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) „nicht ergebnislos“. Man habe das Anliegen, die persönlichen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, sehr deutlich gemacht, sagte Braun am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Schon vor dem Treffen hatten einige die Ministerpräsidenten signalisiert, dass sie zunächst keine neuen Verschärfungen beschließen wollten. Am Sonntagabend verschickte das Kanzleramt dann doch ein Beschlusspapier und war mit dem Vorgehen in die Kritik geraten.

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Merkel: "Absolut nötiges Minimum an Kontakten" - Feierverbot
1:27 min
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der 16 Länder in Berlin fest, dass eine Trendumkehr noch nicht erreicht sei  © Reuters
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Braun verteidigte dieses Vorgehen im ZDF. Man sei in zwei Punkten über die Vorschläge der Ministerpräsidenten hinausgegangen. „Das wären Kontaktbeschränkungen gewesen und Infektionsschutz in der Schule - gerade bei den Älteren.“

Coronavirus breitet sich besonders unter jungen Menschen aus

Mit den Maßnahmen sollte laut Braun verhindert werden, dass sich das Virus weiter bei jungen Menschen ausbreite. Die Gruppe der 14- bis 24-Jährigen sei in fast allen Bundesländern die mit der höchsten Inzidenz. Man habe die Länder gebeten, Vorschläge zu machen, wie die Infektionen an Schulen reduziert werden können.

„Beschränkungen sind immer Maßnahmen, die keinem leicht fallen“, sagte der Kanzleramtschef. Deshalb müsse man sie auch gut überdenken. Am 25. November soll es weitere Beratungen geben.

RND/dpa

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