Besuch in Kiew

Berichte: Bundeskanzler Scholz soll schon am Donnerstag in die Ukraine reisen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steigt in ein Flugzeug der Bundesregierung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steigt in ein Flugzeug der Bundesregierung.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll laut Medienberichten bereits am Donnerstag in die Ukraine reisen. Scholz werde Kiew gemeinsam mit Italiens Ministerpräsidenten Mario Draghi und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron besuchen, berichtet die italienische Zeitung „La Stampa“.

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Die Bundesregierung hat die geplante Reise des Bundeskanzlers bisher noch nicht bestätigt. Aber bereits am Wochenende waren Berichte darüber aufgekommen. Seit Längerem wird Scholz kritisiert, weil er keinen Besuch in Kiew plante oder Einladungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausschlug. Zuvor war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von einem geplanten Besuch ausgeladen worden.

Bundeskanzler Scholz plant offenbar Reise nach Kiew

Begleitet wird der Regierungschef des mächtigsten EU-Staats demnach von zwei europäischen Verbündeten.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er bei einem Kiew-Besuch die Lieferung deutscher Panzer in die Ukraine verspricht. „Ohne deutsche schwere Waffen wird es uns leider nicht gelingen, die gewaltige militärische Überlegenheit Russlands zu brechen und das Leben von Soldaten und Zivilisten zu retten“, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. „Die Ukrainer erwarten, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Kiew ein neues Hilfspaket deutscher Rüstungsgüter verkünden wird, das unbedingt sofort lieferbare Leopard-1-Kampfpanzer sowie Marder-Schützenpanzer beinhalten soll.“

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Es wäre der erste Besuch des SPD-Politikers in der Ukraine seit dem Beginn des russischen Angriffs auf das Land am 24. Februar. Seit Monaten fordern etwa der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk und Politiker aus der Union eine Reise von Scholz nach Kiew.

Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Die Ukraine hofft darauf, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni – unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis zum 28. Juni – zum EU-Beitritts­kandidaten erklärt.

RND/sic/dpa

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