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Kaczynski nun Vize-Regierungschef: Duda vereidigt neue Minister in Polen

  • Die spannungsgeladene Umbildung des polnischen Kabinetts ist vollzogen.
  • Einen Tag später als geplant hat Präsident Andrzej Duda die neuen Minister vereidigt.
  • Jaroslaw Kaczynski, Chef der Regierungspartei PiS und bislang Strippenzieher im Hintergrund, ist neuer Vize-Ministerpräsident.
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Warschau. Knapp eine Woche nach einer Kabinettsumbildung in Polen hat Präsident Andrzej Duda die neuen Minister vereidigt. “Dies ist ein historischer Moment, eine Regierungsumbildung gehört in Polen nicht zum Alltag”, sagte Duda am Dienstag in Warschau während der Zeremonie, die unter freiem Himmel vor dem Präsidentenpalast stattfand.

Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, übernahm das Amt des Vize-Ministerpräsidenten. Die Kabinettsreform, bei der die Zahl der Minister von 20 auf 14 verkleinert wurde, hatte in den vergangenen Wochen heftige Spannungen im nationalkonservativen Regierungslager ausgelöst.

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Sechs weitere neue Kabinettsmitglieder

Kaczynskis Anwesenheit soll die rivalisierenden Flügel disziplinieren. Der 71-Jährige war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident in Polen. Seit der Machtübernahme seiner Partei 2015 galt er auch ohne Regierungsposten als wichtiger Strippenzieher. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder über seine Rückkehr in die Regierung spekuliert.

Außer Kaczynski wurden sechs neue Kabinettsmitglieder vereidigt. Wechsel gab es unter anderem in den Ressorts für Landwirtschaft, Familien- und Sozialpolitik sowie Klima- und Umweltschutz.

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Die Vereidigung war ursprünglich bereits für Montag geplant. Sie wurde aber kurzfristig verlegt, nachdem der neue Bildungs- und Wissenschaftsminister Przemyslaw Czarnek positiv auf Corona getestet worden war. Czarnek nahm nicht an der Zeremonie teil.

RND/dpa

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