Kabinettsumbau: Söder würde auch CSU-Minister austauschen

  • Zum Jahresauftakt hat der CSU-Chef bereits eine Umbildung des schwarz-roten Bundeskabinetts gefordert.
  • Jetzt wird deutlich, dass Söder auch den Austausch von CSU-Bundesministerin nicht scheut.
  • “Auch die Umfragewerte einzelner Personen sind bei uns immer ein Gradmesser”, betont er - und dürfte dabei insbesondere einen Minister im Hinterkopf haben.
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Seeon. CSU-Chef Markus Söder hat seinen festen Willen zu einer Neubesetzung von Ministerposten in Berlin bekräftigt und auch einen Wechsel der CSU-Minister in der Bundesregierung nicht ausgeschlossen. Die Partei müsse an einigen Stellen über die Inhalte hinaus zeigen, "dass unser Anspruch über 2021 hinausgehen wird", sagte der bayerische Ministerpräsident bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion im oberbayerischen Kloster Seeon.

Für einen Erfolg bei Wahlen sei es entscheidend, mehr Dynamik zu generieren, sagte Söder und betonte: "Ich werde meinen Beitrag als CSU-Chef neben der inhaltlichen Neuordnung leisten." Dazu gehöre, dass es auch personelle Ergänzungen brauche. "Auch die Umfragewerte einzelner Personen sind bei uns immer ein Gradmesser", sagte Söder.

Mehrheit der Bayern unzufrieden

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Nach einer Anfang Januar veröffentlichten Umfrage ist die Mehrheit der Bayern unzufrieden mit der Arbeit der drei CSU-Minister in der Bundesregierung. Am geringsten ist die Zufriedenheit demnach mit Verkehrsminister Andreas Scheuer, der sich darüber hinaus in einem Untersuchungsausschuss zum Maut-Debakel zu verantworten hat.

Söder hatte bereits zum Jahresauftakt eine Umbildung und Verjüngung des schwarz-roten Bundeskabinetts und eine Neuaufstellung bis Mitte des Jahres gefordert - nötig sei eine "Zukunftsmannschaft" für die Zeit nach der Bundestagswahl. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schloss dies nicht aus und nannte Söders Idee "eine Möglichkeit". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ dagegen wiederholt ausrichten, sie arbeite gut und gerne mit ihren Ministern zusammen. Auch die SPD sieht bei ihren Ministern keinen Veränderungsbedarf.

RND/dpa