Kabinett beschließt Reform des Urheberrechts

  • Das Urheberrecht soll mit einer großen Reform an die Bedingungen der digitalen Welt angepasst werden.
  • Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am Mittwoch beschlossen.
  • Damit sollen nun EU-Richtlinien in nationales Recht übertragen werden.
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Berlin. Die Bundesregierung will das Urheberrecht mit der größten Reform seit zwei Jahrzehnten an die digitale Welt mit ihren Internetplattformen anpassen. Das schwarz-rote Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte. Nun müssen sich Bundestag und Bundesrat damit befassen. Bis Juni muss Deutschland bereits verabschiedete entsprechende EU-Richtlinien in nationales Recht übertragen haben.

Die Reform soll das rechtliche Verhältnis zwischen Urhebern, Internet-Plattformen und Nutzern festlegen, etwa beim Hochladen von urheberrechtlich geschützten Fotos, Artikelteilen oder Videoausschnitten. Das Vorhaben ist bei Vertretern vieler Seiten in Einzelpunkten umstritten, Medien- und Musikbranche etwa sehen Schlupflöcher, die Rechteinhaber benachteiligen könnten.

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte nach dem Beschluss: „Unser Entwurf sieht einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitieren werden.“

RND/dpa

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