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JU-Chef Kuban: Letzte Hürden für digitale Wahlparteitage nehmen

  • Die CDU hat einen neuen Termin für ihren Parteitag gefunden – im Januar.
  • Nur ob der dann auch in Präsenz stattfinden kann, ist noch gar nicht klar.
  • JU-Chef Tilman Kuban fordert deshalb, nun schnell die letzten rechtlichen Hürden für rein digitale Wahlparteitage zu nehmen.
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Berlin. Nach der Einigung der Kandidaten für den CDU-Vorsitz auf eine Vorstandswahl im Januar dringt der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, auf die Möglichkeit, Wahl-Parteitage online abzuhalten. „Gemeinsam wollen wir mit einer frischen, zukunftsgewandten Parteiführung in das Superwahljahr starten“, sagte Kuban am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Damit das in jedem Fall gelingt, gilt es jetzt auch letzte rechtliche Hürden für digitale Wahlparteitage zu nehmen.“ Auch die anderen Parteien hatten Bereitschaft signalisiert, entsprechende Änderungen vorzunehmen.

Weiter unklar, ob CDU-Parteitag am neuen Termin in Präsenz möglich ist

Die CDU hatte wegen der Corona-Pandemie ihren für Anfang Dezember geplanten Parteitag mit 1001 Delegierten verschoben. Die Kandidaten für den Vorsitz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und der frühere Umweltminister Norbert Röttgen, haben darauf verständigt, die Führungsfrage bei einem Parteitag Mitte Januar zu klären. Ob ein Präsenzparteitag dann möglich ist, ist unklar - komplett online zu wählen, ist bisher aber rechtlich nicht möglich. Eine Möglichkeit wäre sonst eine Briefwahl.

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Mit dem Kompromiss der Kandidaten zeigte Kuban sich zufrieden. „Als Junge Union haben wir seit Montag auf eine schnelle Terminfindung gedrängt“ sagte er. „Die Partei hat zurecht erwartet, dass wir hier zu einer Entscheidung kommen. Ich bin mir sicher, dass auch die Gremien diesem Vorschlag folgen werden.“ Kuban hatte bereits in den vergangenen Tagen auf eine baldige Wahl und Alternativen zum Präsenzparteitag gedrungen.

RND/dpa

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