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Journalismus unter Druck: So steht es um die Pressefreiheit in der Welt

Journalisten halten bei Protesten in Hongkong ein Banner mit der Aufschrift "Stoppt Polizeigewalt, verteidigt Pressefreiheit“ hoch.

Berlin.Der 3. Mai ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Während es um die Freiheit der Berichterstattung in Deutschland vergleichsweise gut bestellt ist, sieht die Journalistenorganisation “Reporter ohne Grenzen” sie weltweit zunehmend bedroht. Durch autoritäre Regime, repressive Gesetze gegen vermeintliche Falschmeldungen und populistische Stimmungsmache gerate die Pressefreiheit unter Druck, erklärte die Organisation bei der Vorstellung ihrer Rangliste der Pressefreiheit 2020 im April. Diese Trends trügen dazu bei, dass Journalisten nur unter großen Risiken unabhängig berichten können, sagte die Vorstandssprecherin von “Reporter ohne Grenzen”, Katja Gloger. Die aktuelle Corona-Pandemie bündele dabei bestehende repressive Tendenzen weltweit wie ein Brennglas.

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Norwegen vorne - Nordkorea hinten

Die Rangliste vergleicht die Situation in 180 Staaten und Territorien. Grundlagen sind Fragebögen sowie Zahlen zu Übergriffen gegen Medienschaffende. An der Spitze steht zum vierten Mal in Folge Norwegen, gefolgt von Finnland und Dänemark. Am unteren Ende stehen Nordkorea (Rang 180), Turkmenistan (179), Eritrea (178) und China (177).

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Deutschland auf Platz 11

Deutschland hat sich in der Tabelle um zwei Plätze vom 13. auf den 11. Rang verbessert. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten sei deutlich gesunken, heißt es in der von “Reporter ohne Grenzen” seit 2013 jährlich veröffentlichten Übersicht. Grund sei vor allem, dass es 2019 keine rechtspopulistischen Proteste von vergleichbarer Dimension wie im Spätsommer 2018 in Chemnitz und Köthen gab.

2019 zählte die Organisation in Deutschland mindestens 13 tätliche Angriffe auf Medienschaffende, 2018 waren es noch mindestens 22. Daneben habe es viele verbale Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten gegeben.

Als bedenklich bewertete die Organisation mehrere Gesetzesinitiativen im vergangenen Jahr. Dabei ging es etwa um die Kriminalisierung der Nutzung populärer Verschlüsselungs- und Anonymisierungsdienste und die Ermächtigung deutscher Geheimdienste zum Hacken und Ausforschen von Computern, Servern und Smartphones von Medienschaffenden ohne richterliche Anordnung. Solche Gesetze würden den Informanten- und Quellenschutz weitgehend aushöhlen.

„Heute-Show“-Team bei „Hygiene-Demo" angegriffen

Das Kamerateam der ZDF-„Heute-Show“ wurde am Freitag auf einer „Hygiene-Demo“ von einem 15-Köpfigen Team angegriffen.

Lage der Pressefreiheit vor allem in Asien verschlechtert

Laut "Reporter ohne Grenzen" hat sich die Lage der Pressefreiheit vor allem in Asien insgesamt verschlechtert, in den übrigen Weltregionen dagegen auf sehr unterschiedlichem Niveau leicht und in Afrika sogar deutlich (um 3,1 Prozent) verbessert. Am schlechtesten sei die Lage im Nahen Osten und in Nordafrika, gefolgt von Osteuropa und Zentralasien.

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Die größten Aufsteiger in der diesjährigen Rangliste der Pressefreiheit sind demnach Malaysia (Rang 101, plus 22 Plätze) und die Malediven (Rang 79, plus 19). Zur Begründung hieß es, in beiden Ländern hätten demokratische Regierungswechsel zu deutlichen Lockerungen der Restriktionen für Medienschaffende geführt. Ähnliche Auswirkungen habe der Sturz des langjährigen Diktators Omar al-Baschir im Sudan (Rang 159, plus 16) gehabt.

Stärkste Verschlechterung in Haiti

Am stärksten verschlechtert hat sich laut "Reporter ohne Grenzen" die Lage in Haiti (Rang 83, minus 21). Dort würden seit 2018 bei teils gewalttätigen Protesten immer wieder Reporter angegriffen. 2019 wurde ein Journalist ermordet. In China sitzen mehr als 100 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit im Gefängnis, mehr als in jedem anderen Land der Welt.

RND/epd

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