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Showdown im AfD-Bundesvorstand: Meuthen will Kalbitz loswerden

  • AfD-Chef Jörg Meuthen hatte beantragt, den Ex-“Flügel”-Anführer Andreas Kalbitz aus der Partei zu werfen.
  • Dessen langjährige Sozialisation im rechtsextremen Milieu sei untragbar.
  • Am Freitag wurde Kalbitz dann tatsächlich ausgeschlossen.
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Berlin. Der AfD-Bundesvorstand hat auf seiner Sitzung am Freitag darüber abgestimmt, ob einer ihrer prominentesten Vertreter aus der Partei fliegen soll. Parteichef Jörg Meuthen hatte beantragt, über die Mitgliedschaft des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz abzustimmen. Grund war die mutmaßliche Mitgliedschaft von Kalbitz in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ).

Das Ergebnis: Der Bundesvorstand entscheid mit sieben zu fünf Stimmen, dass der Brandenburger wegen rechtsextremer Umtriebe untragbar sei.

Die HDJ steht auf der Unvereinbarkeitsliste der Partei. Der Bundesvorstand hatte somit die Möglichkeit zu beschließen, dass Kalbitz’ AfD-Mitgliedschaft ungültig ist, weil er seine Verbindungen zur HDJ nicht angegeben hat. Damit wäre kein langwieriges Parteiausschlussverfahren nötig.

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Gauland kämpft wie eine Löwenmutter für Kalbitz

Am Freitag um 15 Uhr traf der AfD-Bundesvorstand zusammen, dem Kalbitz selbst angehört. Diskutiert wurde eine fünfseitige Auflistung des Brandenburgers über seine Nähe zu rechtsextremen Vereinen und Gruppierungen. Laut Verfassungsschutz führte die “Familie Andreas Kalbitz” bei der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) die Mitgliedsnummer 01330. Kalbitz räumte ein, dass sein Name auf einer “Interessenten- oder Kontaktliste” stehe. Mitglied im juristischen Sinne sei er aber nie gewesen.

Ihm eher wohlgesonnene Vorstandsmitglieder wie Co-Parteichef Tino Chrupalla und Bundestagsfraktionsvize Alice Weidel hatten daher beantragt, zunächst eine juristische Einschätzung einzuholen. Kalbitz’ politischer Ziehvater, der Bundestagsfraktionschef und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, warb eindringlich dafür, ihn in der Partei zu belassen.

Die Personalie könnte die Partei zerreißen

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Meuthen aber hatte am späten Donnerstagabend seinen Antrag vor dem von Weidel und Chrupalla auf die Tagesordnung setzen lassen, erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus dem Bundesvorstand.

Der Parteichef spielte auf alles oder nichts: Spätestens seit seinem zurückgezogenen Vorschlag einer Trennung des Ex-“Flügels” um Kalbitz und Björn Höcke von der Rest-AfD ist Meuthen erklärter Feind der Rechtsradikalen in der Partei.

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Wäre Kalbitz in der AfD geblieben, hätte Meuthen verloren und die “Flügel”-Vertreter hätten die AfD womöglich endgültig dominiert. Dann hätte auch eine Einstufung der Gesamtpartei als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes höchstwahrscheinlich nicht mehr abgewendet werden können.

Im Brandenburger Landesverband, dem Kalbitz vorsteht, sei “keine demokratische Mitte mehr erkennbar”, urteilte zudem der Potsdamer Verfassungsschutzchef.

Anhänger des “Flügels” machten zuvor in den sozialen Netzwerken mobil. In Telegram-Gruppen kursierte ein anonymer Aufruf zum Widerstand gegen die Bundesspitze um Meuthen. Ein Sonderparteitag sollte einberufen werden, um den Vorstand abzusetzen. Wörtlich hieß es dort: “Wir werden es nicht hinnehmen, dass 40 Prozent der Mitglieder (Tendenz steigend) so brüskiert und beleidigt werden. Wir geben nicht auf, wir haben einen langen Atem. Wir werden uns durchsetzen!”

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Kalbitz selbst sagte noch am Mittwoch: “Ich bin völlig gelassen.“

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