Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Bidens Vereidigung: Neuer Präsident plant Appell an die nationale Einheit

Joe Biden, designierter Präsident der USA, auf dem Weg zu einem Gottesdienst

Joe Biden, designierter Präsident der USA, auf dem Weg zu einem Gottesdienst

Bei seiner Amtseinführung am Mittwoch wird der gewählte US-Präsident Joe Biden an die Einheit der Nation appellieren. Er werde eine „Botschaft der Einheit“ verkünden, die das Land vorwärts bringen solle und die eine Botschaft sei, „Sachen geschafft zu bekommen“, sagte sein künftiger Stabschef Ron Klain am Sonntag bei CNN. Bidens künftige Kommunikationschefin Kate Bedingfield machte deutlich: In seiner ersten Ansprache als vereidigter Präsident will er auch Kritisches thematisieren.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Biden wird am Mittwoch (20. Januar) vereidigt. In Vorbereitung auf das Geschehen werden in Washington D.C. in den kommenden Tagen etwa 25 000 Mitglieder der Nationalgarde erwartet. Sie sollen die Hauptstadt und den Kongress schützen, nachdem es am 6. Januar zu gewalttätigen und tödlichen Krawallen am und im Kapitol kam.

Biden verspricht Abkehr von Trumps Kurs

Am Mittwoch übernimmt der Demokrat Joe Biden das Weiße Haus und damit die Amtsgeschäfte der USA. Für die ersten Tage hat er bereits einiges vor.

Seine Ansprache als Präsident werde Biden nutzen, um jene zu adressieren, die über den Zorn und Streit in Washington frustriert seien, so Bedingfield. Man könne einen Moment erwarten, wo Biden „wirklich daran arbeiten wird, nach der Spaltung und dem Hass der vergangenen vier Jahre das Blatt zu wenden“, sagte sie. Er wolle eine „positive, optimistische Vision für das Land“ vorstellen, die alle aufrufe, miteinander zu arbeiten.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ähnlich äußerte sich auch Klain: „Wir werden Wege finden müssen, um Demokraten und Republikaner zur Zusammenarbeit zu bewegen, Sachen zu schaffen.“ Mit Blick auf die Wähler, die für einen Senat aus 50 Demokraten und 50 Republikanern stimmten, sagte er, in beiden Parteien gebe es Menschen, „mit denen wir arbeiten können, um diese Agenda voranzubringen“.

What's up, America?

Der wöchentliche USA-Newsletter liefert Hintergründe zu den Entwicklungen in Politik, Gesellschaft und Kultur - immer dienstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Zur Agenda gehört unter anderem ein Coronavirus-Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar, das Biden am Donnerstag ins Spiel brachte und über das denn der Kongress entscheiden müsste. Biden will laut Klain auch einen Einwanderungsgesetzentwurf vorstellen - und zwar bereits an seinem ersten Tag im Weißen Haus. Doch einige Kongressabgeordnete haben sich bereits skeptisch gezeigt, zum einen wegen der Höhe des Hilfspakets, zum anderen, weil Einwanderungsreformen seit gut 15 Jahren nicht im Kongress weitergekommen sind.

In den ersten Stunden im Amt will er nach Aussage von Klain einige umstrittenen politischen Entscheidungen seines Vorgängers Donald Trump umkehren, darunter etwa die Einreisebeschränkungen für Besucher aus einigen mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern. Außerdem sollen die USA wieder in das Pariser Klimaschutzabkommen eintreten, wie Klain am Samstag in einem Memo an Mitarbeiter bekanntgab.

Darüber hinaus soll Pflicht werden, auf Grundstücken des Bundes und beim Reisen zwischen US-Staaten Maske zu tragen. „Der gewählte Präsident Biden wird handeln - nicht nur, um die schwerwiegendsten Schäden der Trump-Regierung aufzuheben, sondern auch, um unser Land vorwärts zu bringen.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Traditionell kehren neu ins Amt eingeführte Präsidenten eine Reihe von politischen Anordnungen ihrer Vorgänger um. Auch Trump tat das, aber viele seiner Dekrete wurden vor Gericht angefochten und teils gekippt. Biden werde das nicht erleben, betonte Klain. Die rechtliche Theorie hinter Bidens potenziellen Verfügungen sei gut begründet.

RND/AP

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Krieg in der Ukraine
 

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken