Kommentar zum Besuch des US-Präsidenten

Bidens Signale und die Wiederbelebung einer misstrauischen Allianz

Joe Biden, Präsident der USA, salutiert, bevor er auf dem Flughafen Rzeszow-Jasionka auf dem Weg nach Warschau in die Air Force One steigt.

Joe Biden, Präsident der USA, salutiert, bevor er auf dem Flughafen Rzeszow-Jasionka auf dem Weg nach Warschau in die Air Force One steigt.

© Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

Die Besuchstage von US-Präsident Joe Biden in Europa waren womöglich entscheidende Tage für den Westen. EU, Nato und die großen Industrienationen rückten in der Auseinandersetzung mit Russlands Kriegsherrn Putin wieder enger zusammen. Mit Biden kehren die USA als Schutzmacht Europas zurück und die EU-Mitglieder erkennen wieder die eigentliche Stärke ihres politischen Projekts, kommentiert Thoralf Cleven.

Thoralf Cleven
 

Berlin. Es war ein bisschen wie in einem dieser patriotischen Hollywoodstreifen: Am Ende steigt der US-Präsident vor wehenden amerikanischen Fahnen aufs Podest, er verkörpert den Kampf des Guten gegen das Böse, er prophezeit dem Gegner die Niederlage und macht den eigenen Leuten Mut. Er eint.

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Die Tage des Besuchs von US-Präsident Joe Biden in Brüssel und in Polen sowie die Rede am Samstagabend im Warschauer Königsschloss waren jedoch real. So real wie der Krieg in der benachbarten Ukraine.

Die Signale, die Biden ununterbrochen sendete, waren eindeutig: Die USA melden sich als Schutzmacht Europas zurück, Washington steht den bedrohten europäischen Partnern wirtschaftlich, militärisch und politisch bei.

US-Präsident Biden besucht Nato-Ostflanke in Polen

Der US-Präsident macht sich in der Nähe der ukrainischen Grenze ein Bild von der Lage an der Nato-Ostflanke.

© Quelle: Reuters

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In Moskau wird aufmerksam wahrgenommen, dass sich in Europa alte Partner wiederfinden, die zuletzt zunehmend am eigenen politischen Projekt der Europäischen Union und am Sinn militärischer Bündnisse wie der Nato zu zweifeln schienen. Ihr neues, selbstbewusstes Auftreten hat etwas mit der Wiederbelebung einer Allianz zu tun, die einmal traditionell stark war, sich jedoch spätestens unter der Präsidentschaft von Donald Trump zu misstrauen begann.

Im Sinne des Kremls ist diese Entwicklung mit Sicherheit nicht.

Bidens Zeit in Polen war Stunde für Stunde eine Kampfansage an Russlands Kriegsherrn Wladimir Putin, eine moralische Stütze für die ukrainischen Verteidiger und eine Beruhigung der direkten russischen Nachbarn. Die Beistandsverpflichtung im Artikel 5 der Nato-Verträge bezeichnete der US-Präsident als „heilige Verpflichtung“, und er versicherte den Polen und Balten: „Ihre Freiheit ist unsere.“

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„Demokratie oder Autokratie“, „Freiheit oder Unterdrückung“, „Regeln oder brutale Gewalt“. Es sind starke Worte, die Biden in Warschau wählt um auszudrücken, worum es im Moment geht.

Sie allein bewirken jedoch nichts.

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Der US-Präsident ist ganz gewiss kein Kindergärtner, der die Europäer auf den Pfad der Einigkeit führt. Das müssen sie schon selbst erledigen – mit den Vereinigten Staaten im Rücken, die sich zwar stärker engagieren werden als bisher, selbst aber noch genügend eigene Baustellen haben.

Europa kann sich und seinen Bürgern nun beweisen, wie stark die EU inzwischen tatsächlich ist. Den bisherigen Zusammenhalt in der bislang schwersten Nachkriegskrise auf dem Kontinent haben viele nicht mehr für möglich gehalten. Er ist aber Wirklichkeit.

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