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Joe Biden: Die Welt als Chance statt als Bedrohung
- US-Präsident Joe Biden hat seine außenpolitischen Grundsätze festgesteckt.
- Biden versucht, die Welt als Chance zu begreifen, kommentiert Daniela Vates.
- Aber es gebe auch deutliche Hinweise darauf, wo die Kooperationsbereitschaft Grenzen haben könnte.
Berlin. Es ist ein wohltuender Ton, den der neue US-Präsident Joe Biden anschlägt, und es ist eine Schwerpunktsetzung, die hoffen lässt. Die Welt ist keine Bedrohung, sie ist eine Chance – das war die zentrale Botschaft von Bidens erster außenpolitischer Grundsatzrede. Um das zu unterstreichen, war das von seinem Vorgänger Donald Trump geschmähte Außenministerium das erste Ressort, dem er einen Besuch abstattete.
Biden betonte den Wert von Partnerschaft und Diplomatie, von Demokratie statt Autoritarismus. „Wir schaffen es nicht allein“ ist eine deutlich andere Herangehensweise an Politik als Trumps beleidigte „America first“-Polterei.
Und Richtung Deutschland streckte Biden seine Hand aus, indem er die Pläne seines Vorgängers für einen Truppenabzug aussetzte. Das war eine hochsymbolische Versöhnungsgeste nach einigen ruppigen Jahren – allerdings auch keine ganz selbstlose: Die Standorte in Germany sind für die USA ein wertvolles europäisches Standbein.
Die ausgestreckte Hand Bidens
Amerika sei wieder da, sagt der Präsident und beansprucht für sein Land die internationale Führungsrolle. Mit als Erstes fiel ihm dazu ein, dass die USA mehr Flüchtlinge aufnehmen und sich weltweit für die Rechte von Schwulen und Lesben und der gesamten LGBTQI-Gemeinde einsetzen sollen. Auch wenn man gern noch etwas zur Afghanistan- oder auch der Iran-Strategie gehört hätte, sind das positive Signale, durch die sich in der Welt einiges drehen könnte.
Die Markigkeit, mit der Biden sich gegenüber China und Russland positionierte, fiel deutlich aus dem freundlich-kooperativen Rahmen. Damit ist markiert, an welcher Stelle die USA auch künftig wohl wenig Widerspruch dulden. Deutschland und die EU tun gut daran, sich auch weiterhin sehr genau zu überlegen, welche außenpolitischen Ziele sie selbst verfolgen – auch wenn die transatlantische Partnerschaft nun wohl hoffentlich wieder ihren Namen verdient.