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Acht Monate nach Amtsantritt: das Ende der amerikanischen Flitterwochen

  • Nach acht Monaten im Amt ist eine Mehrheit der Amerikaner mit der Arbeit von Joe Biden unzufrieden.
  • Mit seinem chaotischen Afghanistan-Abzug, seiner Brüskierung von Verbündeten und der inhumanen Abschiebepraxis an der Grenze hat der Präsident viele Sympathien verspielt.
  • Doch andere Rückschläge liegen außerhalb seines Einflussbereiches, kommentiert Karl Doemens.
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Washington. Auf die Flitterwochen folgt der manchmal ernüchternde Alltag. Was im normalen Leben gilt, zeigt sich auch in der Politik. Dem potenziellen Sieger oder der Siegerin der Bundestagswahl steht diese Erfahrung noch bevor. Joe Biden hat sie bereits hinter sich. Der US-Präsident musste in den acht Monaten seit seinem Amtsantritt einen Ansehensverlust erleiden, der beunruhigend ist.

Als Elder Statesman mit Erfahrung und Empathie war der 78-Jährige ins Weiße Haus gewählt worden. Nach neuesten Umfragen sind inzwischen gerade noch 43 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner mit seiner Arbeit zufrieden. So bescheiden stand außer Donald Trump zu diesem Zeitpunkt kein Präsident seit dem Zweiten Weltkrieg dar.

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Die Gründe für die Ernüchterung sind vielfältig, und viele liegen außerhalb Bidens Einflussbereich: Die Delta-Variante hat die erhoffte Bezwingung der Corona-Pandemie verzögert. Hartnäckige Impfgegner und zynische republikanische Gouverneure erschweren die Eindämmung des Virus zusätzlich. Ohnehin haben sich die Republikaner inzwischen vollständig auf Blockade und Destruktion verlegt: Weder eine Polizeireform noch eine gesetzliche Garantie des Wahlrechts oder eine grundlegende Überarbeitung der Einwanderungsgesetze wird es mit ihnen geben.

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Vergleiche mit Donald Trump verharmlosen den Demokratieverächter

Doch wahr ist auch: Mit dem ebenso unabgesprochenen wie chaotischen Afghanistan-Abzug, der kalten Brüskierung Frankreichs beim U-Boot-Deal und der inhumanen Abschiebepraxis an der Grenze zu Mexiko hat Biden ohne Not viele Sympathien verspielt. Schon vergleichen ihn manche Kommentatoren mit seinem Vorgänger Donald Trump. Das ist abwegig und verharmlost die Gefahren der Demokratiezersetzung, die der rechtspopulistische Möchtegern-Autokrat betrieben hat.

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Gleichwohl hat Biden ein Problem, wenn inzwischen eine deutliche Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung mit seiner Arbeit unzufrieden ist. Dringend braucht der Präsident einen Erfolg und ein politisches Projekt, das er durchsetzen kann. Sein milliardenschweres Infrastruktur- und Sozialpaket mit Geldern für Verkehrswege, Klimaschutz und Kinderbetreuung hätte das Zeug dazu.

Es wird in der Bevölkerung positiv gesehen und könnte belegen, dass die Washingtoner Politik tatsächlich das Alltagsleben verbessern kann. Doch seit Wochen hängt das Projekt im Kongress fest. Schuld sind keineswegs nur die Republikaner, sondern auch rechte und linke Demokraten, die sich über Umfang, Inhalte und Verfahren der ambitionierten Gesetzgebung nicht einigen können.

Im nächsten Jahr geht wahrscheinlich nichts mehr

Die Zeit drängt. Schon im nächsten Jahr stehen die Zwischenwahlen für das Parlament an, bei denen die Demokraten ihre knappe Mehrheit verlieren könnten. Bereits im Wahlkampf in den Monaten zuvor geht praktisch nichts mehr. So werden der Oktober und der November, in denen Deutschland weitgehend mit der Regierungsbildung und also mit sich selbst beschäftigt sein dürfte, wohl zu Schicksalsmonaten für Joe Biden. Misslingt sein gesetzgeberischer Befreiungsschlag, steht seine restliche Amtszeit unter denkbar schlechten Vorzeichen.

Wenn aber Biden scheitert und Trumps Republikaner am Ende wieder Oberwasser bekommen, steht nicht nur die amerikanische Demokratie am Abgrund. Eine zweite Amtszeit des skrupellosen Rechtspopulisten oder eines seiner noch extremeren Epigonen würde die westliche Welt in ihren Grundfesten erschüttern.

So verständlich die Enttäuschung über Bidens bisherige Amtszeit ist: Das sollten die Kritiker bei der Formulierung ihrer Anwürfe bedenken.

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