Jenseits von 5G: SPD pocht auf flächendeckendes LTE-Netz

Kein Netz? Die SPD pocht unabhängig von der laufenden 5G-Versteigerung auf eine lückenloses LTE-Versorgung.

Kein Netz? Die SPD pocht unabhängig von der laufenden 5G-Versteigerung auf eine lückenloses LTE-Versorgung.

© Quelle: Inga Kjer/dpa

Gerade ist die 5G-Versteigerung angelaufen. Bei der Technik geht es vor allem um Anwendungen für die Industrie. Die SPD pocht darauf, dass nun endlich auch die Funklöcher im LTE-Netz geschlossen werden – notfalls mit Staatshilfe.

 

Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert unabhängig von der am Dienstag begonnenen 5G-Versteigerung einen flächendeckenden Ausbau des LTE-Netzes in Deutschland. „Die Menschen erfahren, dass ihre Nutzung des Mobilfunks für Sprache und Daten nicht überall gelingt und bei mobiler Nutzung Abbrüche erfolgen“, heißt es in einem Positionspapier der Fraktion, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt und an diesem Dienstag von der Fraktion beschlossen werden sollte. Notwendig sei ein „nationaler Mobilfunkpakt“ mit dem Ziel, flächendeckend mobile Sprachtelefonie und Datennutzung bereitzustellen. Dazu solle bei einem Mobilfunkgipfel im zweiten Halbjahr eine verbindliche Vereinbarung abgeschlossen werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Konzept gegen „weiße Flecken“

Konkret fordern die SPD-Digitalexperten, dass noch in diesem Jahr sämtliche "weiße Flecken" – also Regionen ohne LTE – in einem "Versorgungsatlas" erfasst werden. Endkunden müssten vor Vertragsabschluss über die konkrete Netzabdeckung informiert werden. Für Gebiete, in denen aus wirtschaftlichen Gründen kein Unternehmen die Versorgung ausbaut, müsse es ein "Bundesförderprogramm Mobilfunk" geben. Mit den Mitteln sollen entweder Telekommunikationsunternehmen oder kommunale Infrastrukturgesellschaften beim Bau von Funkmasten unterstützt werden. Damit grenzt sich die SPD von der CSU ab, die für solche Fälle eine Infrastrukturgesellschaft des Bundes vorgeschlagen hatte.

Für so genannte „graue Flecken“ – Regionen, in denen nur ein oder zwei Anbieter Funkmasten haben – fordern die SPD-Experten ein so genanntes „Infrastruktursharing“. Spätestens Mitte 2020 soll laut SPD-Papier feststehen, „welche Regionen trotz Ausbauauflagen und Selbstverpflichtung nicht mit Mobilfunk versorgt werden“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Staat muss für guten Handyempfang sorgen“

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte dem RND, wo der Markt versage, müsse der Staat für guten Handyempfang sorgen. „Dort, wo es bisher zu teuer ist, einen Mobilfunkmast aufzustellen, brauchen wir ein Förderprogramm des Bundes“, so der Bundestagsabgeordnete. SPD-Digitalexperte Gustav Herzog sagte, wo nur ein Unternehmen ausbaue, setzen setze man auf gemeinsame Nutzung der Mobilfunkmasten: „Davon sollen die profitieren, die an anderer Stelle selbst Mobilfunkmasten aufstellen.“

Lesen Sie auch: 5G-Auktion offiziell gestartet

Von Rasmus Buchsteiner/RND

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Top Themen

Konflike
Ukraine RusslandChinaTaiwan Sudan
 
Deutschland
Cannabis Karl LauterbachCDU

Letzte Meldungen

Polizei häufig machtlos

Immer mehr illegale Geldspielautomaten: „Der Staat wird an der Nase herumgeführt“

Mit sogenannten Fun-Games werde alle gesetzliche Vorgaben zum Spielerschutz unterlaufen. Doch Polizei und Ordnungsämter sind häufig machtlos, weil eine Gesetzeslücke besteht. Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung fordert daher eine Änderung im Strafgesetzbuch.

 
Gesetz am Mittwoch im Kabinett

Kritik an Kindergrundsicherung: „Schon vor ihrem Beginn an ihrem wichtigsten Ziel gescheitert“

Monatelang hat die Bundesregierung gerungen – nun will das Kabinett am Mittwoch die Kindergrundsicherung beschließen. Vorab hagelt es Kritik: Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht das Ziel der Reform, Kinderarmut abzubauen, als „gescheitert“ an.

 
Abtreibungsgegner planen Aktionen

Aktionen vor Schwangerschaftsberatungsstellen: SPD fordert klare Gegenmaßnahmen

Die SPD drängt Familienministerin Lisa Paus zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. „Angekündigt ist es lange genug“, betont die Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast. Sie spricht sich auch für Bußgelder bei „Gehsteigbelästigung“ von Abtreibungsgegnern aus. Für Mittwoch sind neue Aktionen angekündigt.

 
„Ziemlich überdrehter“ Vorgesetzter

Versuchter Kuss auf den Mund: Alkoholisierter General beschäftigt Verteidigungsausschuss

Der Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz ist am Wochenende von seinen Aufgaben entbunden worden. Nun kamen weitere Details ans Licht. Demnach handelt es sich um einen klaren Fall sexueller Belästigung.

 
Interview mit EU-Kommissar für Beschäftigung

Nicolas Schmit: „Es gilt jetzt, aus dieser Delle herauszukommen“

Der EU-Kommissar für Arbeit, Soziales und Integration spricht im RND-Interview über den Fachkräftemangel, wirtschaftliche Folgen eines Aufstiegs rechter Parteien und über europäische Investitionen in Techonolgien

 
Lange Gästeliste bei traditionellem Empfang

Über den Dächern der Hauptstadt: der Kanzler zu Gast beim RND-„Flurfest“

Minister, Oppositionsführer – und der Bundeskanzler: Beim Flurfest des RedaktionsNetzwerks Deutschland waren in diesem Jahr die Spitzen der Bundespolitik zu Gast im Hauptstadtbüro der Redaktion. Dort, wo sonst Nachrichten, Features und Kommentare entstehen, standen an diesem Abend bei bestem Wetter gute Gespräche im Vordergrund.

 
Immer freitags und dienstags

Eurojackpot: Gewinnzahlen, Quoten und Informationen zur Eurolotterie

Um wie viel Uhr findet die Ziehung der Gewinnzahlen beim Eurojackpot statt? Wie hoch ist die Gewinnsumme? Alle Informationen zur Eurolotterie finden Sie hier.

 
Festnahme nach Tod eines Sechsjährigen

Gewaltsamer Tod von Joel: ein Dorf zwischen Entsetzen und Erleichterung

Seit dem gewaltsamen Tod des kleinen Joel haben sich die Einwohner von Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern gefragt: Wer ist der Täter? Am Dienstag hat die Polizei einen 14-Jährigen aus dem Dorf verhaftet. Die Festnahme bringt zwei Familien an die Grenzen – die des Opfers und die des mutmaßlichen Täters.

 
Die wichtigsten Fragen und Antworten

Wie gefährlich ist Mikroplastik?

Im Wasser, in Kaugummis, in Kosmetika, selbst in der Luft – fast überall ist Mikroplastik zu finden. Umweltverbände und Fachleute sprechen von einer unsichtbaren Gefahr. Doch was macht Mikro­plastik so gefährlich? Wie entsteht es? Und wie kann man es vermeiden? Wir klären auf.

 
Fünf-Tage-Vorschau

So geht es bei „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ weiter

„GZSZ“ ist aus dem Vorabendprogramm von RTL nicht mehr wegzudenken. In unserer Vorschau werfen wir einen Blick auf die nächsten fünf Folgen. Vorsicht: Spoiler!

Spiele entdecken