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Der Mann hinter der Maske: Jens Spahn will mehr, kann er auch mehr?

  • Er hat Fehler gemacht. Er hat sich verkalkuliert. Und er hat gelernt.
  • Kaum ein Politiker hat in der Corona-Krise so an Statur gewonnen wie der Jüngste im Kabinett.
  • Aber Gesundheitsminister Jens Spahn will mehr. Kann er mehr?
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Berlin. Große Schritte macht dieser Mann, seine Begleiter wehen hinter ihm her wie eine Schleppe aus dunklen Anzügen.

Jens Spahn eilt durch die Berliner Friedrichstraße, vorbei an einem Musicaltheater, vorbei an Passanten. Sein Blick geht streng geradeaus, sein Ministerium ist in Sicht. Der Gesundheitsminister hat Besuch gehabt, erst ein französischer Staatssekretär, dann der österreichische Nationalratspräsident. Spahn hat mit beiden einen Spaziergang gemacht, Gespräche an der Spree statt im Konferenzraum. Es sind Corona-Zeiten, die Bundesregierung empfiehlt frische Luft.

An Ehrgeiz und Selbstvertrauen mangelt es nicht

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Jens Spahn ist einer der Zielstrebigsten unter den aktuellen Politikern. Gerade mal 40 Jahre alt ist er und seit 18 Jahren im Bundestag. Er hat Bankkaufmann gelernt, während seiner Zeit im Bundestag studierte er im Fernstudium Politik. Akademiker sein kann nicht schaden.

Nun ist er der jüngste Minister des Kabinetts Merkel. Vor zwei Jahren kandidierte Spahn für den CDU-Vorsitz, vergeblich zwar, aber nicht belächelt. Große Schritte auch hier, das lässt sich sagen.

Das Kanzleramt hat Spahn schon vor Jahren in den Blick genommen. An Ehrgeiz und Selbstvertrauen mangelt es ihm nicht.

Durch ein hartnäckiges Virus ist das Gesundheitsministerium ausgerechnet jetzt zum zentralen Ressort der Regierung geworden. Es ist ein Zufall, der seine Karriere beschleunigen oder auch sehr abrupt beenden kann.

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Virus unterschätzt

Spahns Karriere als Corona-Krisenmanager beginnt mit einer eklatanten Fehleinschätzung. Deutschland sei auf das Virus “gut vorbereitet”, sagt der Minister Ende Januar mehrfach in die Mikrofone. Und er ruft zu “einem Stück Gelassenheit” auf. Manchmal ist es auch ein Tick mehr – eine “wachsame Gelassenheit”. Als der Mediziner Johannes Wimmer in einer ARD-Talkshow davor warnt, dass Corona in der Lage sei, das gesamte Gesundheitswesen in die Knie zu zwingen, fährt Spahn ihn an: “Ich verstehe die ganze Hektik und Herangehensweise nicht.”

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Eine Epidemie oder sogar eine Pandemie? Stört nur. Spahn will liefern, seinen Ruf als fleißiger Gesundheitsminister verteidigen. Er hält sein Ministerium mächtig auf Trab: In jedem Monat seiner Amtszeit ein Gesetzentwurf, hat er als Parole ausgegeben. Irgendein Virus aus China kann ihn nicht stoppen, scheint er zu glauben.

Video
Jens Spahn über die aktuelle Corona-Lage in der EU
1:55 min
Mindestens zehn Tage Quarantäne sollen EU weit nach der Einreise aus einem Risikogebiet fällig werden, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.  © Reuters

Deutschland ist nicht vorbereitet

Es dauert fast vier Wochen, bis Spahn seinen Kurs ändert: “Wir befinden uns am Beginn einer Corona-Epidemie in Deutschland”, verkündet er Ende Februar. Er ist der erste Bundespolitiker, der vor einem Massenausbruch warnt. Wertvolle Zeit ist da schon verstrichen. Denn schnell wird klar: Deutschland ist ganz und gar nicht gut vorbereitet. Es fehlen aktuelle Pandemiepläne, Schutzausrüstungen, gesetzliche Grundlagen für Notmaßnahmen.

Spahn räumt ein, man habe die Kontrolle über die Infektionswege verloren. Er prägt den Ton. Bei einem gemeinsamen Auftritt sagt Angela Merkel: “Wenn man einen Beitrag dazu leisten kann, dass Menschen, die krank sind, und Menschen, die alt sind, nicht in eine Situation kommen, in der man vielleicht nicht mehr die richtige medizinische Behandlung durchführen kann, dann ist das genau das Verhalten, das wir jetzt brauchen.” Spahn formuliert knapp und einprägsam: “Wir alle müssen auf ein Stück Alltag verzichten, um andere zu schützen.”

Es ist eine bedrohliche Lage, aber Panik entsteht nicht. In Umfragen steigt Spahns Ansehen. Er bringt noch eine Botschaft unter: Wenn das Ganze aus dem Ruder läuft, so suggeriert er, ist allein das gefährliche Virus schuld.

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Spahns Fehler

Das Wichtigste schafft Spahn: Das Gesundheitssystem bricht nicht zusammen. Er zwingt die Krankenhäuser per Notverordnung, Betten freizuhalten.

Aber Spahn macht auch Fehler: Er reißt die Verantwortung für die Beschaffung von Schutzbekleidung an sich. Aber der Markt ist leer gekauft, für Masken und Handschuhe werden inzwischen hohe Preise gezahlt. Spahns Ministerium hat – anders als etwa das Wirtschaftsministerium – weder genug Personal noch die internationalen Kontakte, um die Aufgabe zu meistern. Zwar gelingt es Spahn irgendwann, eine Versorgungskette aufzubauen. Doch viele Lieferanten liefern trotz hoher Preise nur Schrott.

Die Idee eines Immunitätsausweis, der Menschen bei einer überstandenen Infektion von Einschränkungen ausnehmen soll, muss Spahn zurückziehen. Der Protest ist massiv: Datenschutzbedenken mischen sich mit der Furcht vor Zwangsimpfungen und der Angst vor Ansteckungen aus Absicht. Im Sommer gibt es ein Hin und Her mit Pflichttests für Reiserückkehrer.

Inzwischen haben Merkel und die Ministerpräsidenten die Regie übernommen. Es liegt nicht an Spahn, die Sache ist größer geworden. Der Gesundheitsminister zieht sich zurück.

Neue Freunde in Bayern

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Eine Bühne bietet ihm noch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: Wiederholt tritt Spahn in der Münchner Staatskanzlei auf gemeinsamen Pressekonferenzen auf. Jedes Mal lobt ihn Söder überschwänglich.

Interessant ist das nicht nur gesundheits- sondern auch machtpolitisch: In der CDU läuft gerade erneut ein Wettbewerb um den Parteivorsitz und die Schwesterparteien müssen noch über den Kanzlerkandidaten entscheiden. Spahn kandidiert dieses Mal zwar nicht, er unterstützt den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet. Söder vergibt seine Sympathien oft strategisch. Im Sommer werden in CDU und CSU Rufe laut, Spahn solle doch den Parteivorsitz übernehmen – und Söder die Kanzlerkandidatur.

“Man wird viel verzeihen müssen”

Aber erst mal hat Spahn noch einen Auftritt im Bundestag, der zu einem der politischen Momente gehört, die die Pandemie überdauern könnten: Das Parlament ist nach einer wegen Corona verlängerten Osterpause wieder zusammengekommen, die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal in gehörigem Abstand zueinander. Wochenlang waren Schulen, Geschäfte und sogar Spielplätze geschlossen. In einer Regierungsbefragung sagt Spahn, man werde im Nachhinein feststellen, “dass man vielleicht an der einen oder anderen Stelle falsch gelegen habe”. Das sei normal in einer Zeit voller Unwägbarkeiten. Aber man werde einander in ein paar Monaten wohl viel “verzeihen müssen”.

Ein Abend Anfang Mai in Berlin: Verabredet ist ein Interview. Zu erleben ist ein nachdenklicher, erschöpfter Minister. Wenige Tage zuvor haben die Ministerpräsidenten weitreichende Lockerungen durchgesetzt – gegen den Willen von Merkel. Auch Spahn hält das Tempo für zu hoch, er sorgt sich um steigende Infektionszahlen.

Spahn hinterfragt sein Tun

Er ringt um eine Haltung zu den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung, die gerade begonnen haben. Der Minister, der sonst oft so forsch auftritt, zeigt sich unsicher, suchend. Hat die Regierung ihre Politik richtig erklärt? Wurde den Menschen zu viel zugemutet? Spahn hinterfragt sein eigenes Tun.

In dem später frei gegebenen Interview finden sich allerdings kaum noch Zweifel: “Nach Jahren der Polarisierung haben wir als Nation wieder ein starkes Wir-Gefühl entwickelt”, lässt er sich nun offiziell zitieren.

Fünf Jahre ist es her, dass Spahn wenig gegen Polarisierung hatte. Sehr früh in der Flüchtlingsdebatte konstatierte er “eine Art Staatsversagen”. Er befand, die Regierung müsse “auch unschöne Bilder, schreiende Kinder und Frauen” in Kauf nehmen. Seit Jahren gab es in der CDU die Sehnsucht nach einer konservativen Führungsfigur. Spahn, bisher einer der zentralen Befürworter schwarz-grüner Bündnisse, griff zu. So zumindest wirkte es. Seine politischen Freunde beteuern, Spahn diskutiere einfach gerne.

Er ergreift auch gerne Chancen: Als er in den Bundestag kam, kümmerte sich niemand in der Fraktion um die Gesundheitspolitik. Der junge Abgeordnete übernahm das schwierige Thema – und wurde schnell der Experte der Fraktion, mit viel Fernsehpräsenz.

Es war eine seiner großen Enttäuschungen, dass Merkel nach der Wahl 2013 nicht ihn zum Gesundheitsminister machte, sondern Hermann Gröhe, der ihr enger verbunden war.

Schäuble holt ihn als Staatssekretär

Der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, auch nicht immer dezidiert auf Merkel-Linie, holte ihn als Staatssekretär. Auf einem Parteitag setzte Spahn gegen Merkel ein Nein zur doppelten Staatsbürgerschaft durch. Nach der Wahl 2017 drängte er mit Hilfe der Jungen Union und des Wirtschaftsflügels ins Ministeramt.

Es war eine zweite große Enttäuschung für ihn, dass Schäuble ihn 2018 plötzlich stehen ließ. Merkel kündigte ihren Rückzug vom CDU-Vorsitz an. Die graue Eminenz der CDU schob nicht seinen Staatssekretär auf die Bühne, sondern den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz, der sich im Groll gegen Merkel über Jahre aus der Politik zurückgezogen hatte. Auch der Wirtschaftsflügel hatte nur noch Augen für Merz. Spahn kandidierte trotzdem. Er verwies auf seinen Fleiß – “in zwei Jahren über 250 Termine vor Ort” – und empfahl der CDU einen Generationenwechsel: “Ich biete eine Perspektive, die über vier Jahre hinausgeht”, verkündete er und landete weit abgeschlagen auf Platz drei.

Zu jung und zu ehrgeizig. So haben sie das in der CDU erklärt.

Hinter Laschet eingereiht

Im aktuellen Rennen hat er sich hinter Laschet eingereiht. “Es kann nur einen Parteichef geben”, verkündete Spahn. Strategisch war das geschickt: Gegen Merz hatte er schließlich schon einmal verloren. Beide sprechen dieselbe Klientel an: Die Konservativen und den Wirtschaftsflügel der Partei. Spahn füllte gleichzeitig die Lücke in seinem Profil: Bescheidenheit, das fehlte noch. Und die Bereitschaft zum Teamspiel ist nun auch dokumentiert.

In einem “Zeit”-Interview im Juli hat Schäuble dann vor ein paar Wochen plötzlich Spahn in den Himmel gelobt. Der habe den “Willen zur Macht”, schwärmte der CDU-Altvordere. Für Merz blieb nur ein Halbsatz. Es war ein Sinneswandel Schäubles – oder auch eine Versicherung, dass die Karriere auch ohne Laschet weitergehen würde.

Die NRW-Kommunalwahl ist für die CDU ganz gut ausgegangen, Laschet kann sich gestärkt fühlen. Spahn beglückwünscht allerdings danach nur ganz allgemein die “CDU-Wahlkämpfer in NRW”, um sodann am Montag per Video an der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion in München teilzunehmen.

Für Dienstag hat er eine Pressekonferenz zum Thema Impfstoffe angesetzt – ein medienträchtiger Termin zwei Tage nach der Wahl – ein reiner Zufall, wie sein Ministerium versichert.

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