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Spahn über Pflegebonus: „5000 Euro plus x für Intensivpflegekräfte wäre angemessen“

  • Wie hoch die von Bund und Ländern beschlossene Prämie für Pflegekräfte ausfällt, entscheidet der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn nicht mehr.
  • Zumindest aber stellt er eine Forderung von mehr als 5000 Euro in den Raum.
  • Der Bonus „muss jetzt auch mal spürbar sein“, sagt Spahn.
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Berlin. Die Höhe der am Donnerstag von Bund und Ländern beschlossenen Prämie insbesondere für Intensivpflegekräfte ist noch unklar. Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Freitag in Berlin, dass über die Höhe nicht gesprochen worden sei.

Der scheidende Minister trifft die Entscheidung nach eigenen Worten nicht mehr, forderte aber einen hohen Bonus. „Der muss jetzt auch mal spürbar sein“, sagte Spahn: „Ich würde mal sagen 5000 Euro plus x für Intensivpflegekräfte wäre das, was angemessen wäre.“

Die Regierungschefs und -chefinnen von Bund und Ländern hatten bei ihrer Beratung am Donnerstag vereinbart, dass es erneut einen Bonus insbesondere für die Intensivpflege geben soll, um den Einsatz in der Corona-Pandemie anzuerkennen. Die Höhe sei eine Entscheidung der möglichen künftigen Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP, sagte Spahn und verwies auf den geschäftsführenden Bundesfinanzminister und möglichen künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD), der an den Beratungen am Donnerstag teilgenommen hatte.

Pflegerinnen und Pfleger hatten im vergangenen Jahr einen Bonus erhalten. Für Pflegekräfte in Krankenhäusern gab es bis zu 1000 Euro, in der Altenpflege bis zu 1500 Euro. Spahn sagte, der Bonus müsse dieses Mal deutlicher ausfallen. Bereits zum vierten Mal trügen die Pfleger im Krankenhaus die hohen Belastungen, die mit der Pflege von Covid-Patienten verbunden seien.

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Spahn: Es liegt an uns, wie Weihnachten wird

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Mit einem Ausblick auf Weihnachten hielt sich Spahn derweil zurück. „Die Frage, wie Weihnachten wird, da traue ich mir keine Aussage zu. Es liegt an jedem von uns“, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Spahn wies darauf hin, dass bei einem Reproduktionswert deutlich unter eins die Zahl der Neuinfektionen genauso schnell sinken könne, wie sie gestiegen sei.

Der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, sagte: „Wenn wir heute Maßnahmen treffen, sehen wir deren Effekt in zwei Wochen.“ In Regionen wie Bayern, Sachsen oder Thüringen mit sehr hohen Inzidenzen dauere es natürlich länger, bis man die Situation wieder deeskaliere, als dort, wo man schon früher Schutzmaßnahmen einhalte. „Fünf Wochen ist keine lange Zeit.“

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Vor dem Hintergrund rapide steigender Corona-Zahlen haben Bund und Länder weitreichende Maßnahmen beschlossen.  © Reuters

Am Mittwochabend hatte Wieler bei einer Onlinediskussion mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gewarnt: „Wir laufen momentan in eine ernste Notlage. Wir werden wirklich ein sehr schlimmes Weihnachtsfest haben, wenn wir jetzt nicht gegensteuern.“

Indes wird das Bundesgesundheitsministerium wird nach den Worten Spahns einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Impfpflicht für medizinische und Pflegeberufe erarbeiten. Dies werde geschehen, wenn die Ampelfraktionen das Ministerium damit beauftragten, obwohl er einer solchen Impfpflicht skeptisch gegenüberstehe, sagt Spahn.

RND/epd/dpa/Reuters

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