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„Zuversicht und Umsicht kombinieren“ – Spahn plant die Brücke aus dem Lockdown

  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) skizziert in einem Brief an die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder erstmals einen konkreten Fahrplan aus dem Lockdown.
  • Er benennt die „nächsten Abschnitte der Brücke“.
  • Die meisten Länder sind jedoch längst vorgeprescht.
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erstmals einen konkreten Fahrplan aus dem Corona-Lockdown vorgelegt. Zugleich warnt er vor einem „politischen Wettlauf der Lockerungen“ im Wahljahr. In einem Brief an die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder schreibt Spahn: „Es scheint gemeinsam zu gelingen, die dritte Welle zu brechen. Doch noch sind die Infektionszahlen zu hoch. Umso mehr gilt es nun, diesen Erfolg abzusichern.“

Es gehe darum, „eine Brücke über das zweite Quartal in den Sommer“ zu bauen. Der Brief liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ daraus zitiert.

Spahn verlangt eine intensive Teststrategie in allen Lebensbereichen. Entscheidend sei aber die Beschleunigung der Impfkampagne. „Das Ende der Brücke ist erreicht, wenn wir die Impfraten derart haben steigern können, dass durch Ungeimpfte keine das Gesundheitssystem gefährdende Infektionsdynamik mehr ausgehen kann“, schreibt er.

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Deutschland hat den Impfrekord gebrochen. Am Mittwoch haben über 1,3 Millionen Menschen die erste Dosis verabreicht bekommen.  © dpa

Spahn benennt „Faustformeln“, an denen die Länder ihre Schritte ausrichten sollen, wenn regionale Inzidenzen den Schwellenwert 100 unterschreiten. So schreibt Spahn etwa über das Ansteckungsrisiko: „Draußen ist es mindestens zehnmal so sicher wie drinnen.“ In Innenräumen senke eine Halbierung der Personenzahl das Risiko für eine Ansteckung auf ein Viertel; Schutzmasken oder Schnelltests für alle Anwesenden reduzieren es auf jeweils ein Drittel.

Private Treffen in Regionen unter 100 sollten laut Spahn in den kommenden Wochen nur mit einem weiteren Haushalt und mit einer der möglichen Schutzmaßnahmen stattfinden: mit Masken, Schnelltests oder vollständigem Impfschutz – oder einer „Verlagerung des Treffens nach draußen“.

Innengastronomie soll geschlossen bleiben

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Außengastronomie könne bei Inzidenzen unter 100 öffnen, Innengastronomie müsse „unbedingt geschlossen“ bleiben. Voraussetzung sei – ebenso wie beim Einzelhandel – dass nur Getestete, Geimpfte und Genesene Zutritt erhielten. Diese drei Gruppen seien überall gleichzustellen.

Auch Museen und Ausstellungen sowie Open-Air-Veranstaltungen könnten mit diesem Schema bei Werten unter 100 wieder öffnen.

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Sinke die Inzidenz dauerhaft unter 50, könnten auch Hotels und Innengastronomie geöffnet werden, jeweils mit entsprechenden Schutzmaßnahmen, auch Theater, Opern- und Konzerthäuser dürften öffnen, dort gelten dann Maskenpflicht und reduzierte Besucherzahlen.

Spahns Brief kommt zu einem Zeitpunkt, an dem bereits die Mehrzahl der Bundesländer Lockerungsfahrpläne beschlossen haben, die entweder seinen Empfehlungen ähneln oder noch weitergehen.

Das Ministerschreiben endet mit einem dringenden Appell: „Wichtig und unbedingt mit der nötigen Konsequenz umzusetzen: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwellenwerte von 50 bzw. 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen wieder, sind die Lockerungen zurückzunehmen.“ Von einem Enddatum für die „Bundesnotbremse“ schreibt Spahn nichts.

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