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Jens Spahn beim RND-Salon: Was der Minister über Homöopathie denkt

  • Beim „Berliner Salon“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Dienstagabend in Berlin gab es viel zu besprechen.
  • Fehlbildungen bei Neugeborenen, Probleme in der Altenpflege und die Frage des Umgangs mit Homöopathie waren die wichtigsten Themen des Abends.
  • Mit einigen Antworten überraschte CDU-Mann Spahn die Zuhörer.
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Berlin. Zuletzt hatte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Öffentlichkeit vergleichsweise rar gemacht: Kaum Talkshowauftritte, der CDU-Politiker arbeitete vor allem daran, Mehrheiten für seine zahlreichen Projekte zu organisieren. Dienstagabend, kurz vor halb sieben: Der Minister kommt zum „Berliner Salon“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) und steht im China Club am Brandenburger Tor Rede und Antwort. Es wird ein kurzweiliger Abend mit vielen drängenden Fragen und einigen durchaus überraschenden Antworten.

Zunächst geht es um die jüngsten Berichte aus Nordrhein-Westfalen, wo Handfehlbildungen bei Neugeborenen festgestellt wurden. Moderator Gordon Repinski, stellvertretender RND-Chefredakteur und Hauptstadt-Büroleiter, hakt nach.

Die Frage nach den Ursachen treibt Betroffene und Fachleute um. Was können Sie uns dazu sagen?

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„Es treibt mich auch um. Jeder kann sich vorstellen, was wäre, wenn es das eigene Kind wäre: Dass das dann auch mit Fragen und Sorgen verknüpft ist, wenn einmal der Verdacht im Raum steht, da könnte mehr dahinterstecken. Deshalb nehme ich das sehr ernst. Was ich aber genauso wichtig finde, ist, dass wir herausfinden, ob es tatsächlich eine Häufung gegenüber dem gibt, was wir in der Vergangenheit gesehen haben. Bei unter einem Prozent der Fälle gibt es Fehlbildungen. Ich lese jetzt die wildesten Spekulationen bis hin zur Frage nach Handystrahlen. Wir machen dann Schlussfolgerungen, wenn wir etwas wissen.“

Video
Der RND Berliner Salon mit Jens Spahn
8:02 min
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte sich im RND Berliner Salon den Fragen des stellvertretenden Chefredakteurs Gordon Repinski und des Publikums.  © RND

Da werden natürlich Erinnerungen an die Contergan-Fälle wach. Ist das Gesundheitssystem heute davor gefeit, dass sich die Fehler von damals wiederholen?

„Wir kennen die Situationsbeschreibung seit ein paar Tagen […] Ich finde Transparenz zu jedem Zeitpunkt wichtig, weil sie Vertrauen erhält. Deswegen werden wir dem jetzt klar, sachbezogen und zügig nachgehen.“

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Spahn zeigt sich offen für die Einrichtung eines bundesweiten Registers für Fehlbildungen. Allerdings wisse man auch jetzt schon eine Menge aus den Abrechnungsdaten bei den Krankenkassen. Da zeige sich – bislang jedenfalls – keine Häufung solcher Fälle. Rasch geht es dann zum nächsten Thema des Abends, dem Skandal um Gesundheitsdaten, darunter auch Röntgenbilder, die auf Servern frei zugänglich lagen.

Ist der Gesundheitssektor so groß, dass solche Datenlecks bestehen können?

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„Bestehen können sie offenkundig. Sie dürfen aber nicht bestehen. Es gibt keine sensibleren Daten als Gesundheitsdaten […] Das Problem hier war wohl, nach allem, was wir bisher wissen, dass dieser Server nicht ausreichend geschützt war. Man musste nicht einmal ein guter Hacker sein, um daran zu kommen. Aber dieses Beispiel zeigt auch: Zu viele nehmen das Thema Datensicherheit auf die leichte Schulter. Die gesetzlichen Regelungen sind klar. Wer Gesundheitsdaten auf Servern speichert, muss höchste Anforderungen erfüllen.“

Sie haben ein großes Projekt vor sich, die elektronische Patientenakte. Können Sie garantieren, dass die Daten der Patienten darin sicher sind?

„Wir schreiben höchste Anforderungen vor. Jeder, der will – keiner wird gezwungen –, kann ab 2021 seine elektronische Patientenakte auf dem Handy haben. Oder sie ist übers Internet verfügbar. Und Ärzte können, nach Zustimmung durch den Patienten, Einsicht nehmen. Da geht es um MRT-Bilder, um Röntgenbilder und so etwas. Sie sehen, welche Medikamente genommen werden: Alles Informationen, die heute noch per Fax ausgetauscht werden. Ein Fax ist von der Datensicherheit so sicher wie eine Postkarte. Deshalb wollen wir für die elektronische Patientenakte ein Netz, das auf höchstem Niveau Datensicherheit garantiert […] Ich werde immer gefragt, warum wir da so ein Tempo machen. Wenn wir es nicht machen, auf unseren Servern und zu unseren Anforderungen, dann handeln entweder amerikanische Großkonzerne oder chinesische Staatskonzerne […] Mit der digitalen Gesundheitsakte ist es ja so wie mit dem Berliner Flughafen. Darüber reden wir seit 15 Jahren. Ich möchte, dass wir bis übernächstes Jahr den Start schaffen.“

Die Leser sind am Zug

Jetzt sind die Leserinnen und Leser der RND-Zeitungen im Zug. Die weitaus meisten Fragen an diesem Abend gibt es zur Pflege. „Wie sollen junge Menschen für die Pflege begeistert werden, insbesondere für die Altenpflege?“, will ein Leser von Spahn wissen.

Bis vor ein paar Jahren, antwortet der Minister, sei das Problem zu wenig Geld gewesen. „Mittlerweile haben wir 50.000 bis 80.000 zusätzliche Stellen in der Alten- und Krankenpflege finanziert, die aber nicht besetzt sind, weil der Arbeitsmarkt leer gefegt ist“, schiebt er hinterher. Die Frage sei, wie mehr Menschen überzeugt werden könnten, in die Altenpflege zu gehen. Spahns Plädoyer: „Ich werbe dafür, auch über die positiven Seiten dieses Berufs zu reden."

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Wie, fragt ein anderer Leser, sollen diejenigen besser unterstützt werden, die den Hauptteil der Pflege stemmen: die pflegenden Angehörigen?

„Familien sind der größte Pflegedienst der Nation. Wir werden alle immer älter. Und mit dem Alter steigt auch das Risiko, pflegebedürftig zu werden. Diese Unterstützung kommt zu zwei Dritteln von den Familien, den pflegenden Angehörigen. Wir haben in den letzten Jahren die Unterstützung stark ausgebaut […] Kurzzeitpflege oder Verhinderungspflege – das ist ja auch so ein Thema: Dass man mal ein paar Tage eine Auszeit nehmen kann. Es gibt ambulante Pflegedienste, die mir sagen: Herr Spahn, ich kann keine neuen Familien annehmen, weil ich dafür nicht die Leute habe. Und noch etwas: Es ist sehr intransparent. Für viele ist schwer zu durchschauen, welche Leistungen es gibt und wie wir die kombinieren können. Deswegen möchte ich, dass wir stärker als bisher die Pflegeberatung ausbauen.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand beim „Berliner Salon“ am Dienstagabend den Lesern der RND-Zeitungen Rede und Antwort.

Spahn will künftig verstärkt auch Pflegekräfte aus dem Ausland holen. Ende der Woche reist er zu Gesprächen darüber nach Mexiko. Kooperationen soll es allein mit Ländern geben, die „über Bedarf ausbilden“. Der Minister warnt vor Fehleinschätzungen: Zum Beispiel der, das alle unbedingt nach Deutschland wollen. Wirklich attraktiv werde die Altenpflege hierzulande nur mit höherer Bezahlung und besseren Arbeitsbedingungen. Geregelt werden könnte das Ganze über einen flächendeckenden Tarifvertrag. Nur: Bleibt alles, wie es ist, müssten die Mehrkosten von den Pflegebedürftigen getragen werden.

Wie, will Moderator Repinski wissen, wollen Sie das Problem des Anstiegs der Eigenanteile lösen?

„Die Wahrheit ist: Mehr Personal, besser bezahlt, führt dazu, dass die Pflegesätze steigen. Und wenn dann die Pflegeversicherung nicht mehr als einen Zuschuss gibt, steigt erst mal der Eigenanteil. Das ist ein Riesenthema in allen Bundesländern. Ich werbe dafür, dass wir die gesellschaftliche Debatte brauchen, was der richtige Ausgleich ist. Wir wollen die Familien nicht allein lassen. Das richtig auszutarieren, ist wichtig. […] Die Debatte will ich so führen, dass ich im ersten Halbjahr 2020 in der Lage bin, einen Vorschlag zu machen, wie wir das weiter handhaben wollen in der Pflege.“

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Spahn gilt als Aktivposten in Angela Merkels Kabinett, brachte es auf 18 Gesetzesprojekte in 18 Monaten Amtszeit. Von der Bundeskanzlerin sei der Satz überliefert, der schaffe ja ganz schön was weg, der Spahn.

Als dann eine Nachfolge für Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin gesucht wurde, ist Ihr Name auch genannt worden. Hätten Sie die Aufgabe gern übernommen?

„Es gibt Aufgaben, da ist Nein-Sagen keine Option, wenn sie einem angetragen würden. Ich bin mit 19 angetreten für den Stadtrat. Ich habe mich politisch engagiert, weil ich etwas verändern wollte. Für mich war immer klar: Wenn du die Chance hast, in ein Amt zu kommen, wo du gestalten kannst […], gehst du auch in ein solches Amt rein.“

Streitthema Alternativmedizin

Und in diesem Amt hat sich Spahn immer wieder auch mit Debatten über Alternativmedizin befasst. Grundsätzlich, sagt er, habe die ihre Berechtigung. In den allermeisten Fällen sei der Nutzen von Homöopathie aber nicht nachgewiesen. Einigen Kassen würden diese Leistungen dennoch bezahlen – allerdings mache das Ganze nur einen Bruchteil der Arzneimittelausgaben aus. „Ich habe mich entschlossen zu sagen: Das ist okay so“, erklärt der CDU-Mann.

In der Schnellfragerunde holt Spahn weit aus

Bei der Schnellfragerunde am Ende soll es eigentlich darum gehen, dass der Befragte eine kurze Antwort gibt. Spahn versucht es zwar, doch am Ende holt er fast jedes Mal weit aus.

„Die Flüchtlingskrise im Sommer 2015 ist für mich …“

„Etwas, was wir bis heute – auch heute vier Jahre später – nicht abschließend aufgelöst haben“, antwortet Spahn. Bis heute seien die Fragen der Migration in Europa nicht gelöst worden. Zudem hätten die Veränderungen in der politischen Landschaft in Deutschland viel mit dem Sommer/Herbst 2015 zu tun. „Ich glaube, das kann man nicht leugnen.“

Neue Runde beim Talk "Berliner Salon" des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). Diesmal war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Gast.

„Die Aufgabe, Bundeskanzler zu sein, bedeutet für mich …“

„Das ist ohne Zweifel das spannendste politische Amt, das es in der Bundesrepublik gibt – gleich dahinter kommt allerdings der Bundesminister für Gesundheit.“

„Wenn ich etwas an mir ändern müsste, dann würde ich …“

„Ändern? Hm, manches eigentlich. Ich würde gern manchmal meine Spontanität besser im Griff haben, aber eigentlich …“ Spahn lacht los: „Eigentlich bin ich ganz zufrieden mit mir.“ Seinem Ehemann würde allerdings bestimmt vieles einfallen, was er besser machen könne, schränkt der CDU-Mann ein.

„Donald Trump finde ich …“

„Gewöhnungsbedürftig, vor allem beim twittern.“ Dann wird Spahn allerdings grundsätzlich. Die Wahrheit sei doch, dass Europa ohne die Hilfe der Amerikaner nicht in der Lage sei, für die eigene Sicherheit zu sorgen. Wenn man das wolle, müsse man mehr in die Verteidigung investieren: „Mit Entwicklungshilfe allein werden wir Putin nicht beeindrucken.“

Zum Ende präsentiert Moderator Gordon Repinski einige ältere Fotos von Spahn. Eines zeigt ihn im Unterricht in der achten Klasse zusammen mit Mitschülern. Mit einigen der Abgebildeten sei er damals in die Junge Union eingetreten, berichtet Spahn. „Mein Bruder hat Fußball gespielt und ist jeden zweiten Abend zum Fußballtraining gegangen. Ich bin mit meinen Kumpels jeden zweiten Abend hobbymäßig Politik machen gegangen.“ Dabei habe sich sein Bruder weniger für sein Hobby rechtfertigen müssen als er. Doch er habe von Anfang an viel in der Politik erlebt: „Meine erste Reise nach Berlin war mit der Jungen Union – mit 17 zur Loveparade.“

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