• Startseite
  • Politik
  • Japan: Yoshihide Suga wird neuer Regierungschef - wichtige Schlüsselpositionen bleiben unverändert

Japan: Designierter Premier lässt Schlüsselposten im Kabinett unverändert

  • Die mächtige rechte Hand von Japans ehemaligen Ministerpräsidenten wird aller Voraussicht nach neuer Regierungschef.
  • Yoshihide Suga hat Beobachtern zufolge als Kabinettssekretär Ministerpräsident Shinzo Abe zur Kontrolle über die Bürokratie verholfen.
  • Als neuer Regierungschef will er Abes Regierung fortsetzen und wichtige Schlüsselposten im Kabinett behalten.
Anzeige
Anzeige

Tokio. Japans designierter neuer Regierungschef Yoshihide Suga will Schlüsselposten in seinem Kabinett unverändert lassen. So sollen Außenminister Toshimitsu Motegi und Finanzminister Taro Aso ihre Ämter behalten, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag aus informierten Kreise erfuhr.

Der 71 Jahre alte Suga war am Vortag zum Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewählt worden. Wegen ihrer Mehrheit im maßgebenden Unterhaus des Parlaments ist Suga an diesem Mittwoch bei einer außerordentlichen Parlamentssitzung auch die Wahl zum Regierungschef Japans sicher.

Abes Politik fortsetzen

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Suga verdankt seine Wahl einflussreichen parteiinternen Machtgruppen, darunter einer unter Führung des rechtskonservativen Finanzministers Aso. Dieser sprach sich am Dienstag für vorgezogene Parlamentswahlen aus.

Suga, der unter dem bisherigen rechten Ministerpräsidenten Shinzo Abe fast acht Jahre lang dessen Kabinettssekretär und Regierungssprecher war, will Abes Politik fortsetzen. Abe hatte kürzlich aus gesundheitlichen Gründen überraschend seinen Rücktritt angekündigt.

Suga hatte laut Beobachtern mit eiserner Hand bewirkt, die Bürokratie unter die Kontrolle des Ministerpräsidentenamtes zu bringen, und er übte demnach wiederholt Druck auf die Medienberichterstattung aus.

Entscheidung über Olympische Spiegel

Anzeige

Als Priorität seiner künftigen Regierungsarbeit nannte Suga den Kampf gegen das Coronavirus und die Erholung der Wirtschaft. Neuer Kabinettssekretär, der die mächtige rechte Hand des Regierungssprechers ist, könnte laut Kyodo der bisherige Gesundheitsminister Katsunobu Kato werden.

Zu den Ministern, die Suga dem Vernehmen nach weiter im Amt behalten will, gehört auch Olympia-Ministerin Seiko Hashimoto. Als künftiger Ministerpräsident muss Suga entscheiden, was mit den wegen der Corona-Pandemie auf das nächste Jahr verschobenen Olympischen Spiele in Tokio geschehen soll.

Anzeige

Japan in tiefer Rezession

Die Wirtschaft des Landes, die der bisherige Premier Abe mit seiner “Abenomics” genannten Politik aus lockerer Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und dem Versprechen von Reformen aus der Stagnation holen wollte, ist im Zuge der Coronakrise in eine tiefe Rezession gerutscht. Suga will dennoch die “Abenomics” fortsetzen. Auch außenpolitisch sieht sich Suga, der bisher kaum ins Ausland gereist ist, vor einer Reihe großer Herausforderungen.

Dazu zählt das Machtstreben Chinas in der Region, die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm und die schwer belasteten Beziehungen zu Südkorea. Auch mit Russland liegt Japan seit Jahrzehnten im Streit um die Kurilen-Inseln im Pazifik. Zudem muss er ein gutes Verhältnis zum Gewinner der US-Präsidentenwahl aufbauen.

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen