Neuwahlen in Japan: Neuer Ministerpräsident löst das Abgeordnetenhaus auf

  • Japan steht vor Neuwahlen.
  • Nach nur einem Jahr hat der neue Ministerpräsident Fumio Kishida das Unterhaus des Parlaments aufgelöst.
  • Kishida hofft bei den Wahlen Ende Oktober ein Mandat der Bürger für seine Politik zu bekommen.
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Japans neuer Ministerpräsident Fumio Kishida hat das Unterhaus des Parlaments aufgelöst und damit den Weg zu Neuwahlen geebnet. Dies teilte der Präsident des Abgeordnetenhauses Tadamori Oshima am Donnerstag bei einer Plenarsitzung mit. Unmittelbar nach der Bekanntgabe erhoben sich alle 465 Unterhausmitglieder, riefen drei Mal „Banzai“ und verließen den Saal. Damit sind die Wähler am 31. Oktober zur Abstimmung über die Zusammensetzung des Unterhauses aufgerufen. Der offizielle Wahlkampf beginnt am kommenden Dienstag.

Kishida folgte auf Suga

Kishida erklärte, er bemühe sich um das Mandat der Bürger für seine Politik. Erst vor zehn Tagen hatte das Parlament den früheren Außenminister zum Regierungschef ernannt. Er folgte auf Yoshihide Suga, der kurz zuvor mit seinem Kabinett zurückgetreten war.

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Suga hatte sich nur etwa ein Jahr an der Regierungsspitze gehalten. Besonders in der Kritik standen seine Corona-Politik und sein Festhalten an den Olympischen Spielen in Tokio, obwohl sich das Virus in Japan ausbreitete. Daraufhin kündigte Suga an, nicht wieder für den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei LDP zu kandidieren. Im Kampf um dieses Amt setzte sich Kishida in einer parteiinternen Abstimmung durch.

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Die letzte Unterhauswahl in Japan fand 2017 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe statt.

RND/AP

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