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Jagd nach Corona-Impfstoff – Was soll Spahns nationales Spiel?

  • Deutschlands Gesundheitsminister mahnt die EU zu mehr Eile bei Impfstoffverträgen mit Biontech – die aber schon längst ausgehandelt sind.
  • Was soll das? Europa braucht jetzt mehr Teamgeist. Das Schielen nach nationalem Beifall an der nächsten Ecke führt nicht weiter.
  • Eine intelligente europäische Impfstoffpolitik könnte die Pandemie eindämmen – und den Populismus gleich mit. Ein Kommentar von Matthias Koch.
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Jens Spahn, dunkelblauer Anzug, hellblaues Hemd, war im ZDF zugeschaltet, live aus Berlin. Die Stimmung des deutschen Gesundheitsministers war feierlich. Soeben war die Nachricht um die Welt gegangen, dass die deutsche Firma Biontech den bislang wohl besten Impfstoff gegen das Coronavirus entwickelt hat. Und weil es schon Abend war, gefiel es der Bildregie, hinter Spahn das Brandenburger Tor schimmern zu lassen, rechts flatterte eine schwarz-rot-goldene Flagge.

Dieses hübsche Setting nutzte Spahn dann, um der EU von Berlin aus mal kräftig in den Hintern zu treten.

Er wolle, sagte Spahn, dass es in den nächsten Tagen endlich einen Abschluss gebe beim europaweiten Vertrag der EU mit dem Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. „Ich könnte es als deutscher Gesundheitsminister jedenfalls schwer erklären, wenn in anderen Regionen der Welt ein in Deutschland produzierter Impfstoff schneller verimpft würde als in Deutschland selbst“, ätzte Spahn. „Wir machen Druck bei der Kommission, dass der Vertrag jetzt zügig gezeichnet wird.“

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Spahn will Liefervertrag für Corona-Impfstoff
1:27 min
Deutschland wolle sich insgesamt bis zu 100 Millionen Impfdosen sichern, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.  © Reuters

Spahn fordert etwas, das schon unterwegs ist

Ach, so lautete die unausgesprochene Botschaft, diese Brüsseler Bürokraten mit ihrer legendären Langsamkeit. Nun verbummeln sie auch noch den Kampf gegen die Corona-Krise – wenn man sie als nationaler Minister nicht ständig antreibt.

In Wirklichkeit forderte Spahn hier mit großer Geste etwas, das ohnehin schon unterwegs war. Der Vertrag mit Biontech und Pfizer ist längst fertig, er wird am Mittwoch abschließend im Kollegium der EU-Kommissare behandelt. Der zugrunde liegende Terminplan war allen nationalen Regierungen bekannt, auch Berlin war „im Loop“, wie man in Brüssel sagt.

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Was soll nun Spahns eitles nationales Spiel? Warum verzichtet der CDU-Mann nicht auf dieses unredliche Brüssel-Bashing?

Die EU-Kommission freilich ist so etwas gewöhnt. Man kennt das Muster seit Jahrzehnten: Jede nationale Regierung sammelt Punkte bei ihrem nationalen Publikum. Die Abwesenheit eines zusammenhängenden europäischen Publikums erleichtert das Hantieren mit Halbwahrheiten.

Die Viruskrise aber sollte es eigentlich nahelegen, endlich deutlich achtsamer mit der EU umzugehen. Denn schon von der Natur der Sache her geht es hier um eine Herausforderung, die die Europäer entweder in einem klugen Zusammenspiel meistern werden – oder gar nicht.

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Impfstoffpolitik ist jetzt das nächste große Ding

Jeder EU-Experte fasst sich an den Kopf, wenn jetzt nationale Gesundheitsminister mit dem Finger auf Brüssel zeigen und mehr Eile fordern. Jahrzehntelang waren alle Einzelstaaten einig, dass Gesundheit ein rein nationales Thema bleiben soll. Keinen Zentimeter der eigenen Zuständigkeit wollte man der EU geben. Noch zu Beginn dieses Jahres, als die EU-Kommission schon empfahl, doch wenigstens gemeinsam Masken zu beschaffen auf dem Weltmarkt, winkten die nationalen Gesundheitsminister ab: Man habe alles im Griff. Es war, wie sich zeigte, ein tragischer Trugschluss.

Die Impfstoffpolitik ist jetzt das nächste große Ding: weltpolitisch, aber auch in jedem einzelnen Land. Für die EU liegen Risiken und Chancen eng beieinander. Mehr denn je ist jetzt politisches Teamspiel gefragt. Ein blamables Abgleiten in neuen Nationalismus ließe das Virus triumphieren und auch die Rechtsradikalen. Ein intelligentes Zusammenwirken indessen könnte die Pandemie eindämmen – und den Populismus gleich mit.

Die EU ist auf gutem Weg, sie zeigt, was sie kann. Auch bei Astra Zeneca und Sanofi zum Beispiel hat sie juristisch schon den Fuß in der Tür. Zudem hat jetzt die Europäische Investitionsbank EIB, die der Firma Biontech im Juni mit 100 Millionen Euro bei der Impfstoffentwicklung half, eine neue Erfolgsgeschichte zu erzählen.

Nie zuvor konnte die oft als bürgerfern beschimpfte EU so eindrucksvoll vorführen, was Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede „l’Europe qui protège“ genannt hat: ein Europa, das beschützt. Sich einzusetzen für diese zukunftsweisende Vision ist nobler, als nach nationalem Applaus an der nächsten Ecke zu schielen.

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