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  • Ist die Querdenken-Bewegung zu radikal? Verfassungsschutz Thüringen sieht genügend Anhaltspunkte für Verdachtsfall

Thüringens Verfassungschutz: „Querdenken“-Bewegung könnte Verdachtsfall werden

  • Wie radikal ist die “Querdenken”-Bewegung?
  • Der thüringische Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sieht inzwischen genügend Anhaltspunkte, um die Gruppe als Verdachtsfall einzustufen.
  • In dem Fall könnte der Verfassungsschutz die Bewegung mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
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Berlin. Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sieht eine weitere Radikalisierung der „Querdenken“-Bewegung. Es lägen inzwischen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die bundesweite „Querdenken“-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft werden könnte, sagte Kramer dem RBB.

Eine abschließende Bewertung soll in Kürze im Verbund mit den anderen Landesämtern für Verfassungsschutz erfolgen. Die Einstufung als Verdachtsfall würde es dem Verfassungsschutz ermöglichen, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen.

Zunehmende Radikalisierungstendenzen

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Nach Aussage von Kramer sind zunehmende Radikalisierungstendenzen bei Organisatoren der „Querdenken“-Demonstrationen zu beobachten. Dazu gehöre auch ein Treffen zwischen Angehörigen der sogenannten „Reichsbürgerszene“ und führenden Organisatoren der „Querdenken“-Bewegung. Nach Einschätzung von Kramer hat es sich dabei um ein Vernetzungstreffen gehandelt, an dem mehr als hundert Personen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen hätten.

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Laut Kramer beobachten die Verfassungsschutzämter inzwischen bundesweit, dass „Rechtsextremisten, Reichsbürger, Impfgegner und Verschwörungsphantasten“ in der „Querdenken“-Bewegung „das Regiment übernehmen“ würden. Kramer sprach gegenüber dem RBB von einem „Schulterschluss“ zwischen „Querdenkern“, Corona-Leugnern und Reichsbürgern.

RND/epd

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