Israels neues Parlament tritt zum ersten Mal zusammen

  • Nach der vierten Wahl in zwei Jahren kommt das neue Parlament in Israel zur ersten Sitzung zusammen.
  • Erneut ist Ministerpräsident Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt.
  • Ein Novum, denn gegen ihn läuft derzeit ein Prozess wegen Korruption.
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Jerusalem. Zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament in Jerusalem am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Zeremonie sollten die 120 Abgeordneten der 24. Knesset vereidigt werden.

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin hatte zuvor den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Anders als sonst üblich traf er ihn dabei jedoch nicht persönlich.

Gegen Netanjahu läuft derzeit ein Prozess wegen Korruption

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Es ist das erste Mal in Israels Geschichte, dass ein Abgeordneter während eines gegen ihn laufenden Prozesses wegen Korruption mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Rivlin betonte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Nach israelischem Recht muss ein Ministerpräsident erst nach einer rechtskräftigen Verurteilung zurücktreten.

Noch ist allerdings unklar, ob überhaupt eine Koalition geschmiedet werden kann. Die vierte Wahl binnen zwei Jahren hatte erneut eine politische Pattsituation ergeben. Netanjahu bleiben nun zunächst vier Wochen, um eine Regierung zu bilden. Eine weitere Neuwahl noch in diesem Jahr gilt nicht als ausgeschlossen.

Insgesamt schafften 13 Parteien den Einzug ins Parlament. Netanjahus Likud erzielte 30 von insgesamt 120 Mandaten. Auf den zweiten Platz kam mit 17 Mandaten die Zukunftspartei von Jair Lapid, die in der politischen Mitte angesiedelt ist. Drittstärkste Kraft wurde die strengreligiöse Schas-Partei mit neun Mandaten.

RND/dpa

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