• Startseite
  • Politik
  • Israel: Vereidigung neuer Regierung spätestens nächsten Montag - Netanjahu will Machtverlust noch verhindern

Israel: Neue Regierung soll spätestens nächsten Montag vereidigt werden

  • Die Ära von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu neigt sich zumindest vorerst dem Ende zu.
  • Spätestens am kommenden Montag soll das israelische Parlament über das neue Acht-Parteien-Bündnis abstimmen.
  • Die Mehrheit steht allerdings auf wackligen Beinen.
Anzeige
Anzeige

Jerusalem. Israels neue Regierung soll innerhalb einer Woche vereidigt werden. Das israelische Parlament werde spätestens am Montag nächster Woche über das neue Acht-Parteien-Bündnis abstimmen, gab Parlamentspräsident Jariv Levin am Montag in Jerusalem bekannt. Das genaue Datum werde er noch nennen. Das Bündnis von Parteien aus verschiedensten politischen Lagern verfügt in der Knesset nur über eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten.

Mit der Vereidigung ginge die Ära von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zumindest vorerst zu Ende: Damit wäre zum ersten Mal seit zwölf Jahren ein Bündnis an der Regierung, dass nicht von Netanjahu geführt wird. Der 71-Jährige versucht derzeit noch, den Machtverlust zu verhindern.

Video
Israel vor Machtwechsel: Koalition ohne Netanjahu steht
1:16 min
Nach einer mehr als zweijährigen innenpolitischen Krise steht Israel vor einer neuen Regierungsbildung.  © Reuters
Anzeige

Designierter Nachfolger ist der 49-jährige Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei. Seine Regierung soll aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum sowie einer arabischen Partei bestehen. Nach Medienberichten bemüht sich die künftige Koalition auch um eine zügige Ablösung des Parlamentspräsidenten. Levin ist Mitglied von Netanjahus rechtsorientierter Likud-Partei.

Der Tag Was heute wichtig ist. Lesen Sie den RND-Newsletter "Der Tag".

Netanjahu versucht, die Ablösung noch zu verhindern. Das geplante Bündnis gegen ihn bezeichnete er als „Betrug des Jahrhunderts“. Bennett sagte am Sonntag in Richtung Netanjahu: „Beruhige Dich. Lass das Land frei und erlaube ihm voranzugehen.“ In den Reihen der neuen Partner wird befürchtet, dass die äußerst knappe Mehrheit noch durch mögliche Abtrünnige verloren gehen könnte.

Anhänger Netanjahus üben großen Druck aus, um die Vereidigung zu verhindern. Demonstranten beschimpften Bennett auf Kundgebungen als „Verräter“ und verbrannten sein Porträt. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet warnte am Wochenende vor Blutvergießen.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen