Israel: Likud und Blau-Weiß verhandeln über große Koalition

  • Die Regierungsbildung in Israel geht in die nähste Runde.
  • Die zwei Parteien mit den meisten Stimmen haben mit Koalitionsverhandlungen begonnen.
  • Es herrscht jedoch weiter Uneinigkeit darüber, wer eine mögliche Koalition anführen sollte.
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Jerusalem. Nach der Wahl in Israel haben der rechtskonservative Likud von Benjamin Netanjahu und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition aufgenommen. Teams beider Seiten begannen am Dienstag nach Medienberichten ihre Gespräche. Netanjahu und Gantz hatten sich am Montagabend bei Staatspräsident Reuven Rivlin getroffen.

In Israel herrscht angesichts des knappen Ausgangs der Wahl vor einer Woche politische Ungewissheit. Blau-Weiß wurde mit 33 von 120 Sitzen stärkste Fraktion im Parlament. Netanjahus Likud wurde nur zweitstärkste Kraft mit 31 Mandaten.

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Weder das Mitte-Links-Lager noch der rechts-religiöse Block hat die notwendige Mehrheit von 61 Mandaten. Auch Regierungschef Netanjahu und Gantz haben sich deshalb für eine große Koalition ausgesprochen. Es herrscht jedoch weiter Uneinigkeit darüber, wer sie anführen sollte.

Netanjahu will rechte Parteien im Regierungsbündnis

Am Mittwoch wollten sich beide erneut mit dem Präsidenten treffen. Dann sollen auch die endgültigen Wahlergebnisse veröffentlicht werden. Danach muss Rivlin entscheiden, wen der beiden er mit der Regierungsbildung beauftragt.

Netanjahu hatte noch vor dem Treffen mit Gantz einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet und besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Gantz hatte jedoch vor der Wahl angekündigt, er strebe eine säkulare große Koalition an.

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Gantz lehnt Netanjahu als Ministerpräsident ab

Gantz hatte bereits vor der Wahl auch eine Regierung mit Netanjahu als Ministerpräsident abgelehnt. Als Grund nannte er die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu, der sich am 2. Oktober einer Anhörung stellen muss. Danach droht ihm eine Anklage in drei Fällen.

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Rivlin sagte Netanjahu und Gantz, er bewerte die gegenwärtige Situation mit einer Übergangsregierung als extrem schädlich für die Bürger. Die Öffentlichkeit erwarte von den beiden, eine Lösung zu finden und eine weitere Wahl zu verhindern. Nach Medienberichten wirft Blau-Weiß Netanjahu vor, er strebe in Wahrheit eine dritte Wahl an. Nach der Wahl im April war Netanjahu bei der Regierungsbildung gescheitert.

RND/dpa