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  • IS in Deutschland: 350 Islamisten laut BKA aus Syrien und Irak zurückgekehrt

BKA weiß von 350 IS-Rückkehrern in Deutschland

  • Rund 350 deutsche Islamisten sind nach dem Wissen des BKA aus Syrien und Irak nach Deutschland zurückgekehrt.
  • Zudem wurden in der ersten Jahreshälfte knapp 150 Ermittlungsverfahren zum islamistischen Terrorismus eingeleitet.
  • Die Beschuldigten sind zum größten Teil Deutsche oder Ausländer aus Syrien oder Afghanistan.
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Düsseldorf. Nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts (BKA) sind rund 350 deutsche Islamisten aus Syrien und dem Irak nach Deutschland zurückgekehrt. "Zu mehr als 100 Rückkehrern liegen Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben", sagte eine Sprecherin des Bundeskriminalamts der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).

Viele deutsche Islamisten seien bei den Kämpfen ums Leben gekommen. "Es liegen Hinweise zu mehr als 260 in Syrien und Irak verstorbenen Personen vor; von den Verstorbenen galten über 80 Personen als Gefährder", sagte die BKA-Sprecherin.

Von Rückkehrern gehe in vielen Fällen eine erhebliche Gefahr aus, sagte ein Sprecher des nordrheinwestfälischen Innenministeriums der Zeitung. Die Menschen seien an Waffen ausgebildet und kampferfahren. "Und weil sie die gewaltbereite dschihadistische Ideologie verinnerlicht haben und unsere Lebensweise zutiefst verachten", fügte er hinzu.

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Islamistischer Terrorismus: Knapp 150 Verfahren

Der Generalbundesanwalt hat zudem in der ersten Jahreshälfte 149 Ermittlungsverfahren zum islamistischen Terrorismus eingeleitet, die dann auch weiterverfolgt wurden. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, ging es dabei meistens um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Im April waren in Nordrhein-Westfalen Angehörige einer tadschikischen Terrorzelle aufgeflogen, die einen Mordanschlag auf eine Person geplant haben soll, die sich ihrer Ansicht nach kritisch zum Islam geäußert hatte.

Den Angaben zufolge eröffnete der Generalbundesanwalt von Anfang Januar bis Ende Juni insgesamt 230 Ermittlungsverfahren gegen 159 Beschuldigte. Davon wurden 94 Verfahren an eine Landesstaatsanwaltschaft abgegeben. 55 Ermittlungsverfahren führte der Generalbundesanwalt weiter. 81 Verfahren wurden eingestellt.

Größtenteils Deutsche oder Ausländer aus Syrien und Afghanistan

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Die Beschuldigten waren größtenteils Deutsche oder Ausländer aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Nach Erfahrungen von Ermittlern und Mitarbeitern des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge kommt es allerdings auch gelegentlich zu falschen Selbstbezichtigungen von Asylbewerbern, die glauben, dass sie mit Angaben über eine vermeintliche frühere Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung einer Abschiebung vorbeugen können.

Im ersten Quartal dieses Jahres hatte die Zahl der durch den Generalbundesanwalt neu eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber den letzten Monaten des Vorjahres deutlich zugenommen. Im zweiten Quartal ging sie wieder leicht zurück.

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Wie die Bundesregierung weiter mitteilte, waren in den Monaten April, Mai und Juni insgesamt drei Menschen mit Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland zurückgekehrt. Dabei handelte es sich um zwei Frauen im Alter von 23 und 34 Jahren, die aus der Türkei nach Deutschland abgeschoben wurden, sowie einen 23-jährigen Mann, der aus dem Iran zurückgekehrte.

RND/epd/dpa

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