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“Irini”-Mission: Deutschland will sich an EU-Einsatz beteiligen

  • Deutschland könnte schon bald an der neuen Mission zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen teilhaben.
  • Zunächst stimmen die Beteiligten am Dienstag ihre Fähigkeiten ab.
  • Der Einsatz löst die Operation “Sophia” ab, die Ende März ausläuft.
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Berlin. Deutschland will sich an der neuen EU-Operation “Irini” zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Details einer Absichtserklärung sollten den Partnern nach dpa-Informationen am Dienstag auf einer Truppenstellerkonferenz vorgelegt werden. Dabei stimmen Beteiligte ihre Fähigkeiten ab.

Die politische Zustimmung der Länder wird nach diesem Prozess gesucht. In Deutschland entscheidet der Bundestag über die Mandate. Für die Überwachung des Waffenembargos sind “seegehende und fliegende Einheiten” nötig sowie Satellitenaufklärung. Dazu gehört aber auch die Unterstützung für die libysche Küstenwache.

Ablösung von Operation “Sophia”

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Der Einsatz löst die Operation “Sophia” ab, die Ende März ausläuft. “Sophia” ist schon seit einem Jahr nicht mehr mit Schiffen im Einsatz, weil sich die EU-Staaten nicht auf die Verteilung von Migranten einigen konnten. Diese wurden nebenher aus Seenot gerettet, praktisch wurde dies zu einer Hauptaufgabe.

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Ursprünglich sollte die Operation Schmuggel und Menschenhandel im Mittelmeer eindämmen. Das Seerecht verpflichtet jedoch dazu, Menschen in Seenot zu retten.

RND/dpa

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