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Iran: Verstoß gegen Atomabkommen - Europa mit scharfer Warnung und großer Sorge

Zwei weibliche Sicherheitsbeamte stehen vor dem Atomkraftwerk Buschehr im Iran und beobachten Medienvertreter.

In einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs kritisieren die Länder die Entwicklung des iranischen Atomprogramms. „Mit großer Sorge“ nehmen die Außenminister die Meldung an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) zur Kenntnis, wonach der Iran angereichertes Uranmetall herstellt. Es handelt sich dabei um Uranmetall mit einer Reinheit von bis zu 20 Prozent für Reaktorbrennstoffe, wie der Iran mitteilte. „Dies ist ein schwerwiegender Verstoß gegen die Verpflichtungen des Iran im Rahmen des Atomabkommens (JCPOA)“, heißt es in der Erklärung der Außenminister. Weiter erklären die Minister der drei Staaten: „Der Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf an Forschung und Produktion von Uranmetallen, die ein wichtiger Schritt bei der Entwicklung einer Atomwaffe sind.“

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Gespräche über Iran-Atomprogramm unterbrochen

Laut des Außenministerschreibens sei diese Entwicklung umso besorgniserregender, da noch kein Datum für die Fortsetzung der Verhandlungen über eine Rückkehr zum Atomabkommen festgelegt wurde. „Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, alle Aktivitäten, die gegen das JCPOA verstoßen, unverzüglich einzustellen und die Verhandlungen wieder aufzunehmen“, fügten die drei Länder hinzu.

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Die Vereinigten Staaten nannten am Dienstag die Entscheidung des Iran, angereichertes Uranmetall zu produzieren, einen „unglücklichen Rückschritt“. Die Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, betonte aber, dass die USA einer Neuauflage des Atomabkommens weiterhin offen gegenüberstehe. Auch UNO-Generalsekretär hatte sich für die Wiederaufnahme des Atomabkommens ausgesprochen. Im Gegenzug müsse der Iran sich wieder an die Beschränkungen seines Atomprogramms halten, die im Abkommen 2015 vereinbart wurden.

RND/AFP/Reuters/scs

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