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Atomstreit mit USA: Irans Präsident Ruhani nach Bidens Sieg optimistisch

  • Im Januar übernimmt Joe Biden das Präsidentenamt in den USA.
  • Der iranische Präsident Hassan Ruhani glaubt, im Atomstreit könne eine Lösung der Differenzen dann „einfach“ sein.
  • Doch schon im Juni stehen im Iran Wahlen an, was für Ruhani zum Problem werden könnte.
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Teheran. Nach Ansicht des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani könnte eine Lösung der Differenzen mit den USA nach der Amtsübernahme des gewählten US-Präsidenten Joe Biden „einfach“ sein. „Wir können zurück zu der Zeit vor den Spannungen, und wenn die neue US-Regierung die richtige politische Mentalität zeigen sollte, wäre eine Lösung (der Differenzen) auch einfach“, sagte Hassan Ruhani am Mittwoch im Staatsfernsehen.

Nur beruhe dieser Schritt auf Gegenseitigkeit, meinte Ruhani. Der Iran könnte zu seinen Verpflichtungen des Wiener Atomabkommens zurückkehren, die Spannungen mit den USA wieder abbauen und sogar mit Respekt gegenüber Washington vorgehen – falls Bidens Regierung dasselbe tun werde, sagte der Präsident.

Die Bedingung sei weiterhin eine Rückkehr Bidens zum Atomdeal von 2015 und die Aufhebung der vom amtierenden US-Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen.

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Problem: Ruhani und Reformer könnten abgewählt werden

Nach Ansicht von Beobachtern werde dies aber nicht so einfach werden wie von Ruhani angenommen. Das Problem sei, dass der moderate Ruhani und die Reformer am 18. Juni abgewählt werden könnten. Dann wird im Iran ein neuer Präsident gewählt.

Da die Hardliner und Erzkonservativen die Parlamentswahl im Februar 2020 klar für sich entscheiden konnten, werden ihnen auch gute Chancen auf das Präsidentenamt zugerechnet. Die Frage sei nun, so die Beobachter, ob Biden gleich nach seinem Amtsantritt am 20. Januar mit Ruhani verhandeln wird oder auf die Zeit nach der Wahl im Iran wartet.

Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 zwischen Deutschland, den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und dem Iran geschlossen und sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern.

Die USA kündigte das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin hat Teheran schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens ignoriert, es steht daher auf der Kippe. Die US-Sanktionen stürzten den Iran in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, die durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft wurde.

RND/dpa

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