Iran rügt EU wegen Schlichtung zum Atomabkommen

  • Das Atomabkommen mit dem Iran steht vor dem Aus.
  • Deutschland, Frankreich und Großbritannien ergreifen nun eine letzte Möglichkeit zur Rettung des Deals.
  • Doch es ist auch der letzte Schritt, bevor aufgehobene Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden können. Der Iran reagiert mit einer Rüge.
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Teheran. Der Iran rügt die Entscheidung mehrerer EU-Staaten, im Streit über das Atomabkommen ein vertraglich vorgesehenes Schlichtungsverfahren auszulösen. Dieser "passive Schritt" sei ein Zeichen ihrer Schwäche gegenüber den USA, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Dienstag. Der Iran werde weiterhin konstruktive Bemühungen zur Rettung und Umsetzung des Atomabkommens begrüßen. Im Gegenzug jedoch würde Teheran auch nicht zögern konsequent zu handeln, falls auf der Gegenseite kein guter Wille mehr zu erkennen wäre, warnte der Sprecher.

Die fünf Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - waren sich laut Mussawi alle einig, dass das Atomabkommen vom einseitigen Ausstieg der USA gefährdet werde, und nicht vom Iran. Daher hätten insbesondere die drei Europäer das Problem über neue Initiativen lösen wollen. Aber auch nach 18 Monaten habe die EU keine konkreten Lösungen vorlegen können, etwa zu weiteren Handelsbeziehungen trotz der US-Sanktionen. Dementsprechend hat auch der Iran seine Verpflichtungen in dem Deal reduziert, sagte der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna.

Das Atomabkommen war 2015 mit dem Iran geschlossen worden, damit das Land keine Atomwaffen entwickelt. Die Nuklearvereinbarung hatten die USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland ausgehandelt. Sie gesteht dem Iran ein ziviles Atomprogramm zu. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran fallen.

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RND/dpa

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