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Irans Präsident Ruhani: “Wirtschaftskrieg” der USA gescheitert

  • Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die US-Sanktionen nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen 2018 als einen “Wirtschaftskrieg” bezeichnet.
  • Die USA seien mit ihren Plänen gescheitert, den Iran damit in eine Krise zu stürzen.
  • In einer Rede zur UN-Generaldebatte hatte Ruhani die US-Sanktionspolitik gegen sein Land mit der Tötung des Afroamerikaners George Floyd verglichen.
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Teheran. Irans Präsident Hassan Ruhani hat angebliche Pläne der USA als gescheitert erklärt, mit einem Wirtschaftskrieg einen Umsturz in dem Land herbeizuführen.

“Die Amerikaner dachten, dass sie kurz nach ihrem Wirtschaftskrieg das Politsystem des Landes stürzen können und ihnen dann am Flughafen in Teheran auch ein roter Teppich ausgerollt wird”, sagte Hassan Ruhani am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Teheran. Aber die Pläne von US-Präsident Donald Trump seien mit dem Ende seiner Amtszeit endgültig gescheitert, so der Präsident auf seiner Website.

USA stiegen 2018 aus dem Abkommen aus

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Die USA sind im Mai 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Mit harten Sanktionen und einer Politik des maximalen Drucks wollen sie nach eigenen Angaben die Führung in Teheran dazu bewegen, das Abkommen von 2015 neu zu verhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen.

Außerdem soll der Iran Zugeständnisse in der Außenpolitik machen. Der Iran wirft der US-Regierung vor, das Land wirtschaftlich in die Knie zwingen und so einen Regierungswechsel herbeiführen zu wollen.

Vergleich der Sanktionen mit Fall George Floyd

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Ruhani sagte weiter, es sei eine Untertreibung von US-Sanktionen zu sprechen: “Sanktionen gab es schon seit 1980, in den letzten zwei Jahren war es jedoch ein regelrechter Wirtschaftskrieg, den die Amerikaner mit aller Macht gegen den Iran gestartet haben.”

In seiner Videoansprache bei der UN-Generaldebatte am Dienstag verglich Ruhani die US-Sanktionen mit der Tötung des Afroamerikaners George Floyd. “Das Knie auf dem Hals des US-Bürgers ist wie das Knie des (US-) Imperialismus auf dem Hals unabhängiger Staaten”, so der Präsident.

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Trotz der vielen Probleme werde sein Land sich nicht von Trumps Politik des maximalen Drucks einschüchtern lassen, sagte Ruhani während der Generaldebatte weiter. “Die USA können uns weder Verhandlungen noch Krieg aufdrängen, um uns so in ihrem Wahlkampf zu instrumentalisieren.”

Ruhani hat mehrmals betont, dass Verhandlungen mit den USA weiterhin möglich seien, nur müsste Trump – oder sein möglicher Nachfolger Joe Biden – vorher zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückkehren.

RND/dpa

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