Iran plant weiteren Teilausstieg aus Atomabkommen

  • Der Iran fühlt sich nicht mehr an das Atomabkommen gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgetreten waren.
  • Nun kündigt das Land einen weiteren Teilausstieg aus dem Deal an.
  • Und das mitten in den zunehmenden Spannungen angesichts der Tötung des iranischen Generals Soleimani.
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Teheran. Mitten in den schweren Spannungen zwischen den USA und dem Iran hat die Regierung in Teheran einen weiteren Teilausstieg aus dem internationalen Atomabkommen angekündigt. "Wir werden diesbezüglich am Abend eine wichtige Sitzung haben und über die fünfte Phase des Teilausstiegs entscheiden", zitierte die Nachrichtenagentur Isna am Sonntag den Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Abbas Mussawi.

Beobachter in Teheran schlossen nicht aus, dass die Regierung mit einer weiteren Erhöhung der Urananreicherung auf 20 Prozent auf die Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch die US-Armee reagieren könnte.

Der Iran hatte den USA "Rache" für die Tötung des Generals geschworen. In der Region geht die Angst vor einer weiteren Eskalation der Lage und kriegerischen Auseinandersetzungen um.

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Iran und die Urananreicherung
0:54 min
In Reaktion auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen hat der Iran Uran auf über 4,5 Prozent angereichert.  © AFP

Wie und ab wann die islamische Republik gegen weitere Teile des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe verstoßen werde, sagte Mussawi nicht. Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgetreten waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Vor allem die Sanktionen gegen den Erdgas- und Ölsektor lösten eine schwere Wirtschaftskrise im Iran aus.

Trotz der Sanktionen hatte sich das Land ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten, während die Europäer weitgehend vergeblich versuchten, den im Abkommen versprochenen Handel trotz der US-Sanktionen aufrecht zu erhalten. Ab vergangenem Mai aber begann Teheran, gegen die Auflagen des Atomabkommens zu verstoßen. So reicherte es mehr Uran auf höhere Konzentrationen an, als erlaubt.

RND/dpa