Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag

  • Im Nuklearkonflikt droht der Iran mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag.
  • Sollte der Streit vor den UN-Sicherheitsrat kommen, werde man diese Möglichkeit bedenken, sagt Irans Außenminister Sarif.
  • Seit einiger Zeit verstößt die Theokratie immer wieder gegen Regeln des darüber hinaus bestehenden Atomabkommens.
Anzeige
Anzeige

Teheran. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat einen möglichen Ausstieg seines Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ins Gespräch gebracht. "Die europäischen Ankündigungen haben keinerlei rechtliche Grundlage", sagte Sarif laut staatlicher Nachrichtenagentur Icana am Montag. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben im Atomkonflikt ein Streitschlichtungsverfahren eingeleitet. Sollte die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat kommen, überlege man sich, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten, sagte Sarif. Vor einem solchen Schritt seien aber noch andere Maßnahmen denkbar.

Die iranische Regierung sieht im Streit um das Atomabkommen dennoch Spielraum für Verhandlungen. "Trotz der Böswilligkeit, die wir in einigen europäischen Ländern sehen, glauben wir, dass die Tür für Verhandlungen nicht geschlossen ist", sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag in Teheran. Die Europäer seien nun am Zug, "ob sie unabhängig sein wollen oder auf die Worte eines Rüpels wie Amerika hören", sagte Mussawi laut iranischer Nachrichtenagentur Isna.

Iran droht mit neuen Verstößen

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Die Einleitung des Streitschlichtungsverfahrens kritisierte auch er. Iran habe das Recht, seine Verpflichtungen als Ausgleich zu reduzieren. "Iran ist dem Deal treu. Was uns wichtig ist, ist das Handeln der anderen Seite", sagte Mussawi. Man plane einen letzten und effektiven Schritt in den kommenden Tagen, sollte es so weiter gehen.

Anzeige

Die Atomvereinbarung von 2015 soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Sie war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und haben Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen belegt. Nach einem Karenzjahr begann auch der Iran, die Regeln der Vereinbarung zunehmend zu missachten.

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen