Iran: Donald Trump fehlt jede Strategie

  • US-Präsident Donald Trump hat keine Strategie.
  • Weder eine generelle gegenüber dem Rest der Welt noch eine für den Umgang mit dem Iran.
  • Trumps Entscheidungen im Iran-Konflikt könnten deshalb zu neuem Terror, neuen Kriegen und neuen Wirtschaftskrisen führen, kommentiert Matthias Koch.
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Berlin. Man kann einen Krieg beginnen, aber niemals beenden, wenn man will. Dieser Satz stammt von Niccolò Machiavelli (1469–1527), den viele nur als düsteren, ruchlosen Ratgeber der Mächtigen vor Augen haben. In Wirklichkeit bemühte sich der Philosoph aus Florenz stets um einen differenzierten Blick auf Macht: Mitunter bewahrt sie nur, wer sie zurückhaltend einsetzt.

Donald Trump, darin liegt seine politische und persönliche Tragödie, besitzt keine Strategie. Keine generelle gegenüber dem Rest der Welt – und erst recht keine spezielle gegenüber einem so komplizierten Staat wie dem Iran. Bei ihm gibt es nur haltloses Hin und Her, ausgerichtet an innenpolitischen Überlegungen und den Gefühlslagen des Augenblicks.

Noch im Sommer 2019 bremste Trump, zur Überraschung seiner eigenen Generäle, eine drohende Eskalation. Damals hatte der Iran über der Straße von Hormus eine amerikanische Drohne abgeschossen. Laut Iran war die Drohne schon in iranischem Luftraum, laut USA flog sie über internationalen Gewässern. Das US-Militär jedenfalls plante einen begrenzten Vergeltungsschlag auf iranische Raketenbasen und Radarstellungen. Trump gab erst grünes Licht, blies dann aber die Aktion zehn Minuten vorher ab – die US-Flugzeuge mussten in der Luft umdrehen.

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Damals argumentierte der US-Präsident, er habe den möglichen Tod von 150 Iranern vermeiden wollen; die Zahl hätten ihm Experten genannt. Senatoren, die dem Präsidenten nahestehen, äußerten Verständnis: Er habe nicht „in einen Krieg hineinstolpern“ wollen.

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US-Militär tötet hochrangigen iranischen General Soleimani bei Raketenangriff
1:26 min
Durch einen Raketenangriff vonseiten der USA ist ein hochrangiger iranischer General getötet worden. Nun droht der Iran mit Vergeltung.  © AFP

Unmoralische Motive

Und was will Trump heute? Warum lässt er jetzt auf einmal den iranischen Kommandeur Ghassem Soleimani töten, einen General, der im Iran zu den populärsten öffentlichen Figuren zählte? Mit welchen Reaktionen rechnet er in einer Gesellschaft, die so sehr den Mythos von Rache und Märtyrertum pflegt?

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Die Motivforschung führt in den Morast des Unmoralischen. Denn verändert haben sich für Trump seit dem Sommer 2019 nicht die außen-, sondern die innenpolitischen Umstände: Ein Impeachment ist inzwischen in Gang gekommen, und das Wahljahr 2020 hat begonnen. Trump tritt an zur Wiederwahl – als erster US-Präsident der Geschichte, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren läuft. Glaubt er, eine zunehmende Konfrontation mit dem Iran werde ihm neuen Rückenwind verschaffen?

Für Regierende rund um die Erde war und ist es eine ewige Verlockung, innenpolitische Spaltungen zu überbrücken, indem sie auf äußere Feinde deuten. So versucht es jetzt auch Trump. Doch er unterschätzt das mittlerweile auf ein gigantisches Maß gewachsene Misstrauen vieler Amerikaner ihm gegenüber. Viele glauben es einfach nicht, wenn seine Regierung jetzt verkündet, die Tötung Soleimanis solle „den Iran von künftigen Angriffen abschrecken“. Sie wissen, dass nun exakt das Gegenteil droht. Und sie schütteln den Kopf angesichts einer US-Regierung, die nach außen hin auf angeblich von Gewalttaten abschreckende Effekte ihrer Militäraktionen setzt – und zugleich ihre Landsleute aus der Krisenregion vorsorglich massenhaft ausfliegen lässt.

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Gefahren lauern

Neuer Terror, neue Kriege, neue Wirtschaftskrisen: Jedes dieser Risiken könnte bald Realität werden, auch alle drei zusammen. Die eine oder andere Terrorattacke könnte Trump politisch verkraften, sogar als Bestätigung seiner Linie verkaufen. Was aber, wenn der Konflikt zwischen dem Iran und Saudi-Arabien zum offenen Schlagabtausch führt? Oder gar die albtraumhaften Szenarien eines Krieges mit Israel wahr werden? Wenn dann noch der Dow Jones abstürzt und die Arbeitslosenkurve steigt, hat Trump vielleicht beides verspielt, Weltfrieden und Wiederwahl.

Einstweilen aber gefällt Trump sich selbst und seinen Fans in der Pose des Führenden: Er tut etwas, auch wenn nichts zu Ende gedacht ist, er lässt die Würfel rollen. Auffallend ist aber, dass dem mit Worten sonst so flinken Präsidenten beim Twittern zeitweise der Text ausging. Trump postete nur eine USA-Flagge, ohne Worte. Wo das Rationale fehlt, wird das Nationale plakatiert.

RND


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