Proteste im Iran

Nach UN-Sondersitzung: Teheran bestellt erneut deutschen Botschafter ein

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi bei einer Kabinettssitzung. Nach der UN-Sondersitzung wurde in Teheran der deutsche Botschafter einbestellt.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi bei einer Kabinettssitzung. Nach der UN-Sondersitzung wurde in Teheran der deutsche Botschafter einbestellt.

© Quelle: IMAGO/APAimages

Nach der Sondersitzung im UN-Menschenrechtsrat hat der Iran erneut den deutschen Botschafter einbestellt. Teheran warf Berlin demnach „Interventionismus“ und „haltlose Aussagen“ vor. Hintergrund sind die anhaltenden Proteste im Land.

 

Teheran. Der Iran hat nach einer Sondersitzung im UN-Menschenrechtsrat neuerlich den deutschen Botschafter Hans-Udo Muzel einbestellt. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Montag. Teheran warf Berlin demnach „Interventionismus“ und „haltlose Aussagen“ vor. Botschafter Muzel ist in den vergangenen Wochen bereits mehrmals in das Außenministerium in Teheran zitiert worden.

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Im Iran protestieren seit mehr als zwei Monaten landesweit Menschen gegen die politische Führung des Landes. Der UN-Menschenrechtsrat hatte am Donnerstag wegen anhaltender Gewalt des iranischen Sicherheitsapparats gegen friedlich demonstrierende Menschen eine unabhängige Untersuchung beschlossen. Deutschland und Island hatten eine entsprechende Resolution eingereicht.

Scharfer Ton zwischen Teheran und Berlin

Zuletzt hatte sich der Ton zwischen Teheran und Berlin verschärft. Deutsche Regierungsvertreter hatten das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste immer wieder kritisiert. Die klare Haltung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist Teheran ein Dorn im Auge. Ranghohe iranische Diplomaten bezeichneten Deutschland jüngst als „Regime“. Viele iranische Sicherheitsbeamte und Politiker wurden seit Ausbruch der Proteste zudem mit EU-Sanktionen belegt.

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Auslöser der Massenproteste war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September. Sie starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verhaftet worden war. Nach Einschätzungen von Menschenrechtlern wurden mindestens 450 Demonstranten getötet und rund 18 000 Protestteilnehmer verhaftet.

RND/dpa

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