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Nach Gipfel im Kanzleramt: Digitaloffensive der Integration angekündigt

  • Die Corona-Pandemie stellt auch die Integration von Migranten und Geflüchteten vor Herausforderungen.
  • Darüber wurde am Montag beim Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin diskutiert.
  • Integrationsstaatsministerin Widmann-Mauz kündigte eine „Digitaloffensive der Integration” an.
Felix Huesmann
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Berlin. Im Bundeskanzleramt in Berlin hat am Montag der 12. Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin stattgefunden. Nicht nur inhaltlich stand der Gipfel im Zeichen der Corona-Pandemie. „Wir haben uns im Wesentlichen digital getroffen und diskutiert“, sagte Angela Merkel am Montagnachmittag bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Vertretern aus Migrantenorganisationen, Religionsgemeinschaften, Wirtschaft, Politik und Sport.

„Angesichts der Pandemie setzen wir auf noch mehr Integration“, erklärte die Bundeskanzlerin. Menschen mit Migrationshintergrund arbeiteten häufig „in Berufen, die als erstes unter Druck geraten“, und seien eher von Jobverlusten betroffen.

Neben Merkel sprach auch Familienministerin Franziska Giffey in Berlin zur Presse, auch in Vertretung für Arbeitsminister Hubertus Heil, der sich nach einer Benachrichtigung der Corona-Warn-App am Montag in Isolation begeben hatte. Giffey betonte die Bedeutung ausländischer Fachkräfte für die deutsche Wirtschaft. Digital zugeschaltet wurden bei der Pressekonferenz außerdem Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, Integrationsstaatministerin Annette Widmann-Mauz und Vertreter zweier Migrantenorganisationen.

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Merkel: Corona-Krise trifft Migranten besonders hart
1:04 min
Oft sind es Menschen mit Migrationshintergrund, die angesichts der Pandemie ihre Arbeit verlieren, betont Bundeskanzlerin Merkel.  © Reuters

Digitalisierung der Integration

Die Corona-Pandemie zeige, wie wichtig der Einsatz für Integration sei, sagte Widmann-Mauz. „Es sind auch Hunderttausende mit Migrationshintergrund, die unser Land jetzt am Laufen halten.“ Viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte treffe die Pandemie auch deshalb besonders hart, weil Sprach- und Integrationskurse ausgesetzt wurden. Deshalb habe auch die Digitalisierung der Integration bei dem Gipfel im Fokus gestanden.

Geplant sei eine „Digitaloffensive der Integration“, so Widmann-Mauz. Nicht nur Sprach- und Integrationskurse sollten digital stattfinden können, auch für „alle Fragen der Beratung zum Leben in Deutschland“ müsse es digitale Lösungen geben. Besonders Frauen sollen dabei Unterstützung beim Berufseinstieg und der Arbeitsmarktintegration erfahren. Widmann-Mauz sprach in diesem Zusammenhang von „digitaler Streetwork“: Berater würden Beratungsangebote gezielt in Facebook- oder Telegramgruppen geflüchteter und eingewanderter Frauen und in deren Muttersprachen machen.

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Mit dem Nationalen Aktionsplan Integration will die Bundesregierung etwa einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt und eine schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse ermöglichen.

Stärkung im Lokalen

Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats, der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Memet Kilic, erinnerte an die Worte „Wir schaffen das“, mit denen die Bundeskanzlerin die Debatte um die Flüchtlingsaufnahme im Jahr 2015 geprägt hatte. Vieles sei seitdem geschafft worden, sagte Kilic und dankte Merkel, „Mut gemacht“ zu haben. Mehr Geflüchtete würden heute einer Arbeit nachgehen oder eine Ausbildung machen.

Wichtig sei jedoch auch eine „Teilhabe an der Verfassungskultur des Landes“. Kilic sprach sich deshalb für eine Stärkung kommunaler Integrations- und Migrationsbeiräte aus. Diese würden vor Ort in den Städten und Gemeinden einen „erheblichen Beitrag zur Integration von Geflüchteten“ beitragen, ihr Potenzial werde jedoch bislang nicht voll ausgeschöpft.

Kilic äußerte sich außerdem zu der Enthauptung eines Lehrers in Frankreich, der zuvor Mohammed-Karikaturen in seinem Unterricht gezeigt hatte. Kilic verurteilte den „abscheulichen islamistischen Anschlag“ und sagte, er und sein Verband seien „fest entschlossen, die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen Extremisten jeder Couleur zu verteidigen“.

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