Initiative will Abwahl des kalifornischen Gouverneurs erreichen

Gavin Newsom, Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, wird sich voraussichtlich im Herbst einer vorzeitigen Wahl stellen müssen (Archivfoto).

Gavin Newsom, Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, wird sich voraussichtlich im Herbst einer vorzeitigen Wahl stellen müssen (Archivfoto).

Sacramento. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom muss sich wohl einer Abstimmung über seine Abberufung stellen.

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Die Initiative zur vorzeitigen Abwahl Newsoms habe mehr als 1,6 Millionen Unterschriften vorgelegt, teilte die Regierung des US-Bundesstaates am Montag mit. Diese würden jetzt geprüft. Auch hätten Unterzeichner noch 30 Tage Zeit, ihre Unterschrift zurückzuziehen.

Für eine Abstimmung über die Abberufung Newsoms wären 1,5 Millionen nötig. Es galt als unwahrscheinlich, dass mehr als 100.000 Menschen ihre Unterschriften wieder zurückziehen.

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Die nächste reguläre Wahl stünde erst 2022 an

Reicht die Zahl der Unterschriften aus, muss sich der Demokrat Newsom voraussichtlich im Herbst einer Abstimmung stellen, in der die Wählerinnen und Wähler über zwei Fragen entscheiden müssen: Ob sie Newsom abberufen wollen und wer an seine Stelle treten soll. Die Stimmen für die zweite Frage werden nur gezählt, wenn die erste Frage von mehr als 50 Prozent mit Ja beantwortet wird. Die nächste reguläre Wahl steht im kommenden Jahr an.

Initiator Orrin Heatlie sagte, seine Gruppe habe erreicht, was Politiker für unmöglich gehalten hätten. „Unsere Arbeit hat gerade erst begonnen. Jetzt geht die eigentliche Kampagne erst richtig los“, sagte er.

Newsom steht vor allem wegen seines Vorgehens in der Corona-Pandemie in der Kritik. Für den Demokraten hatte es in der Frühphase der Pandemie noch Lob für sein entschlossenes Handeln. Doch schlug Newsom zuletzt vermehrt Wut und Frust über Maßnahmen wie Schließungen von Schulen und Geschäften entgegen.

Newsom: „Ich habe vor, zu gewinnen“

Newsom versprach, die Herausforderung nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. „Dafür steht zu viel auf dem Spiel. Ich habe vor, zu gewinnen“, erklärte er. Sein Wahlkampfleiter Juan Rodriguez nannte die Abwahlkampange einen Versuch von Anhängern des früheren Präsidenten Donald Trump, die unter Newsom erreichten Fortschritte bei Umweltschutz und Waffenrecht rückgängig zu machen.

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Um die Nachfolge Newsoms bewerben sich der frühere Bürgermeister von San Diego, Kevin Faulconer, der Geschäftsmann John Cox, der 2018 die Wahl gegen Newsom verloren hatte, der frühere Kongressabgeordnete Doug Ose und Reality-TV-Star Caitlyn Jenner.

Eine Abberufung Newsoms dürfte für die Republikaner schwierig werden. Er hatte bei der Wahl 2018 mehr als 60 Prozent der Stimmen erhalten und eingetragene Republikaner stellen nur rund ein Viertel der Wählerschaft. 2003 war es dem Schauspieler Arnold Schwarzenegger gelungen, über eine solche sogenannte Recall Election des amtierenden Gouverneurs, den Gouverneursposten für die Republikaner, zu erobern.

Seine Wiederwahl 2006 war auch der bislang letzte Wahlsieg der Republikaner auf Landesebene in Kalifornien.

RND/AP

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