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Industriearbeiter und SPD: Fürs Erste nicht mehr Seit’ an Seit’

  • Zwischen der SPD und der ihr traditionell verbundenen IG Metall gibt es Streit wegen der Verhinderung der Abwrackprämie.
  • Das Zerwürfnis kommt nicht überraschend, sondern ist die logische Folge einer seit Längerem andauernden inhaltlichen Neuausrichtung der SPD, kommentiert unser Korrespondent Andreas Niesmann.
  • Die einstige Kohlekumpel- und Stahlarbeiterpartei verabschiedet sich von den rauchenden Schloten und verpasst sich einen grüneren Anstrich.
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Berlin. Vor sieben Jahren, bei der Bundestagwahl 2013, hat die Gewerkschaft IG Metall noch offen Wahlkampf für die SPD gemacht. Als die Kampagne der Sozialdemokraten ins Straucheln geraten und Spitzenkandidat Peer Steinbrück erkennbar auf die Verliererstraße eingebogen war, veröffentlichten die Gewerkschafter in den sozialen Medien einen Clip. Die Kernaussagen des durchaus humorvollen Dreiminüters: Die Wahl ist noch nicht gelaufen; die Probleme sind groß; die Regierung ist schlecht: geht wählen.

Zwar hat die SPD die Wahl am Ende trotzdem verloren, die damals erzielten 26 Prozent allerdings würden heute mutmaßlich zu Jubelstürmen im Willy-Brandt-Haus führen.

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Ob der Einsatz der Gewerkschafter seinerzeit Schlimmeres verhindert hat, ist nicht sicher. Sicher ist nur: Bei der nächsten Bundestagswahl kann sich die SPD auf die Unterstützung der IG Metall nicht mehr verlassen. Der Zorn der Industriegewerkschafter über die verhinderte Kaufprämie für Benzin- und Dieselautos ist riesengroß.

Riesiger Zorn der Gewerkschafter

IG-Metall-Chef und SPD-Mitglied Jörg Hofmann hat scharfe Kritik am Kurs der Parteispitze geäußert, viele anderen Gewerkschafter sind ihm gefolgt. Wie schwerwiegend das Zerwürfnis tatsächlich ist, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen, derzeit allerdings sieht es nicht danach aus, als wenn SPD und IG Metall auf absehbare Zeit wieder Seit’ an Seit’ schreiten, wie es in der alten Hymne der Arbeiterbewegung heißt.

Es ist ja kein Ausrutscher, der der SPD bei den Verhandlungen über das Konjunkturpaket passiert ist. Im Gegenteil: Mit ihrer Ablehnung der Kaufprämie für Diesel und Benziner haben sich die Genossen ganz bewusst und sehenden Auges gegen den erklärten Willen von Gewerkschaftern und Industrie gestellt. Die Entscheidung ist der bisher deutlichste Ausdruck einer inhaltlichen Neuausrichtung der SPD, die seit einigen Jahren im Gange ist. Vertreter klassischer Industriepolitik verlieren an Macht und Einfluss, Umweltpolitiker geben verstärkt den Ton an.

Die letzten Industriepolitiker sind weg

In der Bundestagsfraktion ist dieser Trend schon länger erkennbar, nun folgt auch die Partei. Sigmar Gabriel war der letzte echte Industriepolitiker an der SPD-Spitze, Andrea Nahles pflegte immerhin noch enge und belastbare Kontakte zu den Industriegewerkschaften. Diese Ära scheint endgültig vorbei. Die ehemalige Kohlekumpel- und Stahlarbeiterpartei SPD sagt sich los von den rauchenden Schloten. Sie will künftig für eine nachhaltige Industriepolitik stehen.

So gesehen handeln die neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans konsequent: Sie glauben, dass sie im linksliberalen und ökologisch bewegten Wählermilieu mehr Stimmen gewinnen können, als es in der klassischen Industriearbeiterschaft noch zu verlieren gibt. Es ist eine Wette, von der auch das Überleben der SPD abhängt.

Mit dem Verbrennungsmotor untergehen?

Die Partei geht damit ein hohes Risiko ein. Es ist keineswegs sicher, dass das Manöver funktioniert. Wer eine grüne Politik will, wird im Zweifel die Grünen wählen. Hinzu kommt, dass bereits bei den letzten Betriebsratswahlen die Sorge vor AfD-nahen Arbeitnehmervertretungen groß war. Diese Gefahr ist durch die Entscheidung der vergangenen Woche nicht gerade kleiner geworden.

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Die Frage ist allerdings, ob die SPD überhaupt eine Alternative zu dem nun eingeschlagenen Kurs hat. Die Erkenntnis, dass Arbeitsplätze und Produktionsprozess nachhaltig sein müssen, um zukunftsfest zu werden, ist ja nicht neu. In der Wirtschaft und an den Kapitalmärkten gibt es kaum noch jemanden, der das anders sieht.

Für Arbeitnehmervertreter mag das schmerzhaft sein, aber der Fortschritt wird sich nicht aufhalten lassen. Mit dem Verbrennungsmotor unterzugehen ist keine lohnenswerte Aussicht. Nicht für die SPD. Nicht für die IG Metall. Und schon gar nicht für den Industriestandort Deutschland.


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