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Impfzertifikat: EU-Parlament will Ende der Einreisebeschränkungen

  • Nach Willen des Europaparlaments soll es zukünftig bei Reisen mit Impfzertifikat innerhalb der EU keine Quarantäne mehr geben.
  • Die Reisebeschränkungen sollen Abgeordneten zufolge mit Einführung des gemeinsamen Zertifikates enden.
  • Derzeit ist dies für Juni geplant.
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Das Europaparlament fordert ein Ende der Quarantäne bei Reisen mit Impfzertifikat innerhalb der Europäischen Union. Sobald das gemeinsame Zertifikat eingeführt ist, soll es den Abgeordneten zufolge keine zusätzlichen Reisebeschränkungen durch Mitgliedsstaaten geben, wie am Donnerstag in Brüssel bekannt gegeben wurde.

Das Parlament hat damit seine Position für die anstehenden Verhandlungen mit den EU-Staaten über die Details des geplanten Zertifikats festgelegt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach auf Twitter von einem wichtigen Schritt hin zu freiem und sicherem Reisen in diesem Sommer.

Das Impfzertifikat soll zum Juni eingeführt werden. Es soll dann in allen EU-Ländern gelten und die aktuell recht unterschiedlichen Einreiseregelungen ein Stück weit vereinheitlichen. Neben einer Impfung soll es auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten.

Parlament muss sich für Einigung bewegen

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Ob das Parlament mit seiner Forderung durchkommen wird, ist ungewiss. „Ideen wie der Verzicht auf Quarantänemaßnahmen bei einem negativen Covid-Test werden dem Ernst der Lage nicht gerecht und erschweren die Bekämpfung der Epidemie“, sagte ein EU-Diplomat der Deutschen Presse-Agentur. Eine Einigung werde es nur geben können, wenn sich das Parlament hier bewege.

Strittig dürfte auch der Ruf des Parlaments nach kostenfreien Covid-Tests sein. Die Abgeordneten wollen damit einen gleichberechtigten Zugang zu dem Zertifikat ermöglichen. EU-Justizkommissar Didier Reynders hatte der fraktionsübergreifenden Forderung bereits am Mittwoch im Plenum eine Absage erteilt. Tests sollten erschwinglich sein, Fragen etwa zur Rückerstattung der Kosten von Covid-Tests fielen aber in die Kompetenz der Mitgliedsstaaten.

Die Abgeordneten tragen außerdem einen Wunsch zur Namensänderung an den Verhandlungstisch. Statt „digitales grünes Zertifikat“ soll das Dokument „COVID-19-Zertifikat der EU“ heißen. Nach Willen des Parlaments sollen dort nur von der Weltgesundheitsorganisation oder der Europäischen Arzneimittel-Agentur zugelassene Impfstoffe auftauchen. Die Regelungen sollen vorerst ein Jahr gelten.

RND/dpa

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