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Impfzentren sollen nach Sommer geöffnet bleiben – Public Viewing fällt weitgehend aus

  • Bund und Länder vertagen die Entscheidung darüber, wann Großveranstaltungen wieder möglich sein sollen.
  • Das heißt, Public Viewing muss zur Europameisterschaft weitgehend ausfallen.
  • Da ab Herbst voraussichtlich Auffrischungsimpfungen notwendig sein werden, sollen die Impfzentren geöffnet bleiben.
Anja Semonjek
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Berlin. Trotz ausklingender Pandemie und der am Freitag beginnenden Fußball-Europameisterschaft konnten sich Bund und Länder bei ihrer Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag in Berlin nicht darauf einigen, wie in den nächsten Wochen und Monaten mit Großveranstaltungen umgegangen werden soll. Erst Mitte August werden sich die Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern wieder treffen und über dieses Thema beraten.

Bis dahin sollen die Chefs der Staatskanzleien ein entsprechendes Konzept erarbeiten, wie Kanzlerin Angela Merkel nach der Videoschaltkonferenz am Donnerstag mitteilte. Die Vorsicht der Länder bei den Öffnungen begründete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU): „Wir wollen alle Öffnungen mit gutem Gewissen machen.“

Dem Vernehmen nach gab es hinter den Kulissen aber Uneinigkeit. Die SPD-geführten Länder wollten eigentlich eine frühere Rückkehr von Großveranstaltungen durchsetzen.

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Merkel: „Die Entwicklung ist extrem erfreulich“

Zur Corona-Lage sagte Merkel: „Die Entwicklung ist extrem erfreulich, was die Fallzahlen anbelangt.“ Sie betonte aber auch, dass man nicht vergessen dürfe: „Corona ist damit nicht verschwunden.“ Die Kanzlerin warnte außerdem vor einer möglichen Ausbreitung der aggressiveren Delta-Variante des Coronavirus, die zuerst in Indien entdeckt wurde. Wenn ihr freie Bewegung ermöglicht werde, drohe die Mutation, sich gegen die „britische“ Variante durchzusetzen.

Je geringer die Inzidenz sei, desto weniger Chancen habe die neue Variante, sich auszubreiten. Deswegen könnten nicht alle Vorsichtsmaßnahmen einfach aufgehoben werden. Auch Einreisebeschränkungen und Quarantänepflicht für Reisende aus Mutationsgebieten seien weiter notwendig.

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Wegen der voraussichtlich ab dem Herbst notwendigen Auffrischungsimpfungen wollen die Länder die Impfzentren auch über den 30. September hinaus geöffnet halten. „Es ist wichtig, dass wir damit weiter rechnen können“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).

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Länder wohl uneins über Corona-Regeln für Großveranstaltungen
1:00 min
Der Umgang mit Großveranstaltungen in der aktuellen Corona-Lage sorgt unter den Ländern für teilweise massive Verstimmungen.  © dpa
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Städtetagschef warnt vor Public Viewing während EM

Unterdessen warnte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, vor Public Viewing während der Fußball-Europameisterschaft: „Wir müssen aufpassen, dass Wunsch und Wirklichkeit zusammenpassen. Public Viewing zur EM mit Tausenden Fußballfans, die sich glücklich in den Armen liegen, können wir uns jetzt noch nicht vorstellen“, sagte Dedy dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Denkbar sei aber das Anschauen von Fußballspielen in kleineren Runden in der Außengastronomie. Natürlich müssten Hygienemaßnahmen und Corona-Regeln beachtet werden.

Aus Sicht des Deutschen Städtetags wird der Verzicht aber nicht mehr lange dauern: „In wenigen Monaten kann das anders aussehen. Großveranstaltungen scheinen dann perspektivisch möglich“, sagte Dedy. Sie müssten verantwortungsvoll geplant werden mit klaren Hygienekonzepten. Entscheidend für alle Veranstaltungen bleibe die Corona-Lage vor Ort.

Personalausweise mit digitalem Chip

Eigentlich hatten sich die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zu einer sogenannten regulären Minister­präsidenten­konferenz zusammengeschaltet, bei der es um andere Themen als die Pandemie gehen sollte. Vor Corona fanden diese Runden zweimal pro Jahr statt. Am Donnerstag ging es auch um die Energiewende und die Digitalisierung.

Zur Digitalisierung kündigte Merkel Fortschritte für die Verwaltung an. Anträge an Behörden sollen künftig mit bundesweit einheitlichen Formularen digital gestellt werden können. Um sich nicht von US-Plattformen abhängen zu lassen, sollen die Personalausweise in Deutschland künftig mit einem digitalen Chip versehen werden. Auch eine Verknüpfung mit dem Smartphone sei geplant. Künftig solle man sich dann etwa bei einer Kontoeröffnung oder beim Check-In in Hotels auch mit dem Handy ausweisen können.

Und eine Vereinheitlichung der Register soll dazu führen, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Daten für Verwaltungsvorgänge nur noch einmal eingeben und sie danach nur noch immer wieder freigeben müssen.

Daneben ging es auch um den Stromnetz-Ausbau. Bis zum Ende der Legislaturperiode wolle die Bundesregierung ein Resümee ziehen, was für ein veränderter Bedarf sich aus den verschärften Klimazielen ergibt. „Wir stehen hier unter einem sehr großen Druck“, sagte Merkel. Der Leitungsbau dauere lange und sei kompliziert. Er sei jedoch eine Voraussetzung für den Ausbau der erneuerbaren Energie.

Merkels letzte reguläre Ministerpräsidentenkonferenz

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Für Bundeskanzlerin Angela Merkel war es die letzte reguläre Ministerpräsidentenkonferenz. Die Besprechungen mit den Regierungschefs und -chefinnen der Länder seien nie einfach gewesen, sagte Merkel, „aber extrem wichtig für die Erfolge, die wir erreicht haben.“ Selbst bei schweren Fragen sei es stets gelungen, sich zu einigen.

Den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz hat zur Zeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller inne, den Ko-Vorsitz der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Anders als bei vergangenen Corona-Konferenzen war Söder diesmal nicht nach Berlin gereist, sondern nahm wie die anderen Länder-Chefs und -Chefinnen per Videoschalte teil.

Trotzdem sei er der Kanzlerin so nah wie eh und je, witzelte Söder bei der Pressekonferenz am Abend. Schließlich stehe der Bildschirm mit seinem Kopf ja direkt neben ihr. „Da passt kein Blatt zwischen uns.“ Doch, ein Brockhaus passe da schon noch zwischen, witzelte Merkel zurück.

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