Im Dauerdialog: Mario Draghi wirbt für eine Mehrheit in Rom

  • Eine Woche nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte soll Mario Draghi in Italien eine neue Regierung bilden.
  • Der ehemalige EZB-Chef hat die Verhandlungen aufgenommen und führt ein Gespräch nach dem anderen.
  • Aber: Viel Zeit bleibt ihm nicht.
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Rom. Der als Regierungschef in Italien vorgesehene Mario Draghi sucht mit Hochdruck nach Mehrheiten im Parlament und nach Kabinettsmitgliedern. Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank dürfte dafür nach Berichten vom Donnerstag einige Tage brauchen – womöglich bis zum Wochenende.

Eine Frist hatte Staatspräsident Sergio Mattarella dem 73-Jährigen offiziell nicht gesetzt. Er machte am Mittwoch bei der Einsetzung Draghis in Rom aber deutlich, dass Italien in der Corona-Krise schnell stabile Verhältnisse brauche.

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Italien: Contes Rücktritt nun offiziell
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Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat den Rücktritt von Regierungschef Giuseppe Conte bestätigt.  © Reuters
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Gut eine Woche nach dem Rücktritt des bisherigen Premiers Giuseppe Conte hatte der 79-jährige Staatschef den Ökonomen mit der Bildung der Regierung beauftragt. Draghi sprach sofort danach mit den Spitzen der zwei Parlamentskammern. Beide Häuser müssen ihn bei Vertrauensabstimmungen bestätigen, damit er das Amt des Ministerpräsidenten antreten kann.

Draghi konferierte später mit Conte, dessen Mitte-Links-Bündnis nach dem Koalitionsbruch durch die Kleinpartei Italia Viva Matteo Renzis die Mehrheit verloren hatte. Am Donnerstag fuhr Draghi, aus Umbrien kommend, wieder ins Parlament. Er wollte Parteienvertreter treffen.

Conte gibt Erklärung ab

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Der scheidende Ministerpräsident Conte ließ am Mittag einen kleinen Tisch vor seinen Amtssitz stellen und gab eine Erklärung ab: Er habe „sehr offen“ mit Draghi geredet. „Ich wünsche mir eine politische Regierung, die solide ist und ausreichend Zusammenhalt hat, um politische Entscheidungen treffen zu können“, sagte er - keine „Techniker-Regierung“.

In Rom galt es als wahrscheinlich, dass Draghi sowohl Experten als auch Politiker in sein Kabinett holen will. Zudem wurde spekuliert, ob der parteilose Jurist Conte in ein neues Kabinett kommen könnte. Der 56-Jährige sagte, er habe Draghi Glück für die Arbeit gewünscht.

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Außenminister Luigi Di Maio hatte zuvor eine Expertenregierung erneut abgelehnt. Seine Fünf-Sterne-Bewegung ist nach den Wahlen von 2018 stärkste Kraft, intern aber sehr uneinig. Medien rechneten vor, wie Draghi auch ohne Sterne-Stimmen etwa mit den Sozialdemokraten (PD), Italia Viva und Teilen der Mitte-Rechts-Opposition wie Forza Italia gewählt werden könnte, wobei das Verhalten der rechten Lega von Matteo Salvini viel Gewicht haben könnte.

RND/dpa

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