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Arbeitsminister Heil will „Arbeitslosigkeit verhindern, bevor sie entsteht“

  • Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) glaubt, dass der deutsche Sozialstaat mit seiner Hilfe oft zu spät kommt.
  • Er wolle die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln.
  • Dies solle „Arbeitslosigkeit verhindern, bevor sie entsteht“, erklärte Heil.
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Gifhorn. Aus Sicht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kommt der deutsche Sozialstaat mit seinen Hilfen oft zu spät. „Wir sind mit viel Geld am Start, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“, sagte der Minister am Donnerstagabend bei einem Talk zum Thema „Das Soziale neu denken“ in der Kfz-Werkstatt der Diakonischen Betriebe Kästorf bei Gifhorn.

Er wolle die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, „die versucht, Arbeitslosigkeit zu verhindern, bevor sie entsteht“, sagte Heil. Denkbar seien etwa Rechtsansprüche auf Weiterbildung. Die Arbeitswelt werde sich rasant verändern, und sein Anliegen sei, dass Menschen keine Angst davor haben müssten.

Auf der einen Seite werde vom Fachkräftemangel gesprochen, auf der anderen Seite gebe es rund 50.000 junge Menschen ohne Schulabschluss und etwa 1,3 Millionen Menschen zwischen 20 und 30 Jahren ohne berufliche Erstausbildung. Diese müssten eine Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen.

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Arbeitslosenzahlen durch Corona gestiegen

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In der Corona-Krise seien überdies auch jene auf einen starken Sozialstaat angewiesen, die nicht damit gerechnet hätten, ihre Arbeit zu verlieren, sagte Heil. Durch die Krise sei die Zahl der Arbeitslosen um 400.000 gestiegen. Dennoch sei es gelungen, Millionen von Arbeitsplätzen zu sichern. „Die Kurzarbeit ist die stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal“, betonte der Minister. Vor einem Jahr seien zeitweise sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit gewesen, dies seien 20 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Hans-Joachim Lenke, lobte ebenfalls das Instrument der Kurzarbeit. Er gab aber zu bedenken, dass die davon betroffenen Menschen plötzlich mit erheblichen Gehaltseinbußen leben müssten. „30 Prozent weniger Geld merkt man. So viel legen die meisten nicht zur Seite, wenn sie ihren Haushalt austariert haben.“ Aus den Schuldnerberatungen der Diakonie sei ihm berichtet worden, dass diese dadurch eine ganz neue Klientel hätten.

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Ein weiteres Problem seien ausbeuterische Arbeitsverhältnisse beispielsweise bei Zustell- und Bringdiensten oder auch die geringe Bezahlung in vielen Pflegeberufen, ergänzte Jens Rannenberg, Vorstand der Dachstiftung Diakonie in Gifhorn und Hannover: „Wenn eine Pflegekraft trotz der Lohnsteigerungen in den vergangenen Jahren am Ende ihres Lebens nicht in der Lage ist, selbst in einem Altenpflegeheim wohnen zu können, dann haben wir ein Problem.“

RND/epd

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