Aiwanger spendete seiner Partei mehr als 377.000 Euro

  • Der Spitzenkandidat der Freien Wähler Hubert Aiwanger hat seiner Partei mehr als 377.000 Euro gespendet.
  • Der Vizeministerpräsident Bayerns ist damit der mit Abstand größte Spender der Freien Wähler.
  • Dies geht aus den Rechenschaftsberichten der Partei hervor, wie der „Spiegel“ berichtet.
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Hubert Aiwanger, der Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FW), hat seiner Partei in den vergangenen zehn Jahren mehr als 377.000 Euro gespendet. Das geht aus den Rechenschaftsberichten der Partei hervor. Damit ist Aiwanger der mit Abstand größte Spender der Freien Wähler. Wie die Partei auf „Spiegel“-Anfrage mitteilte, flossen die Zuwendungen ihres Chefs jedoch nicht nur in Form von Geld, sondern auch als sogenannte Verzichtsspenden. Darunter fielen etwa Reisekosten, auf deren Erstattung der Bundesvorsitzende verzichtet habe. Über die Höhe der Verzichtsspenden machte die Partei keine Angaben.

Aiwanger äußert sich zu Spenden an die eigene Partei

Aiwanger selbst äußerte sich über einen Sprecher lediglich zu Zuwendungen aus dem Jahr 2013: Damals habe er den Freien Wählern Verzichtsspenden in Höhe von 32.594,70 Euro überlassen. Diese resultierten aus dem „Verzicht auf Reisekosten“ wie „Kilometergeld, Flüge, Hotelübernachtungen“ sowie aus dem „Verzicht auf Darlehenszinsen“, die durch einen privaten Kredit an die Partei angefallen seien. Angaben zur Höhe von Darlehen und Zinssatz machte Aiwangers Sprecher nicht.

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Verzichtsspenden haben schon öfter die Bundestagsverwaltung auf den Plan gerufen, die für die Finanzkontrolle der deutschen Parteien zuständig ist. Erst im Juni wies Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) auf die „Gefahren des Missbrauchs“ von solchen Zuwendungen hin. Mithilfe unrechtmäßiger oder fingierter Aufwandsentschädigungen könnten Parteien ihr Spendenaufkommen künstlich aufblähen und so höhere Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung kassieren.

RND

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