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Hohe Energiekosten: EU-Staaten wollen Ursachen untersuchen – Uneinigkeit bei Maßnahmen

  • Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs über die aktuell hohen Energiepreise debattiert.
  • Die Mitgliedsstaaten riefen die Kommission und Finanzaufsicht ESMA dazu auf, den Strom- und Gasmarkt zu untersuchen.
  • Am Dienstag wollen die EU-Energieminister bei einem Sondertreffen weiter beraten.
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Brüssel. Die EU-Staaten sind sich weiter uneins, wie sie langfristig gegen hohe Energiepreise vorgehen sollen. Die Staats- und Regierungschefs verständigten sich bei einem Gipfel in Brüssel darauf, den Gründen für den Preisanstieg genauer auf den Grund zu gehen. Das geht aus Schlussfolgerungen am Donnerstagabend hervor. Zunächst sollen die EU-Länder demnach national eingreifen, um Verbraucher und Unternehmen kurzfristig vor hohen Kosten zu schützen. Die Diskussionen sollen bei einem Sondertreffen der Energieminister am nächsten Dienstag fortgeführt werden.

Die stundenlangen Gespräche seien unter anderem vom tschechischen Premierminister Andrej Babis aufgehalten worden, hieß es aus EU-Kreisen. Er habe darauf gepocht, das Emissionshandelssystem der EU in den Schlussfolgerungen zu erwähnen. Dort steht nun, dass die Kommission sich gemeinsam mit der EU-Finanzaufsicht ESMA den Markt für Emissionen von Kohlenstoffdioxid (CO2) genauer anschauen soll. Die Kommission solle bestimmen, ob Maßnahmen gegen „gewisses Handelsverhalten“ nötig seien.

EU-Länder fordern Untersuchung des Strom- und Gasmarkts

Länder wie Tschechien oder Polen machen Spekulation und den steigenden CO2-Preis für den Energiepreisanstieg mitverantwortlich. Im EU-Emissionshandelssystem müssen etwa Stromanbieter für den Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 zahlen. Die Kommission sagte zuletzt, der Handel mit CO2 sei nur für ein Fünftel des Anstiegs der Energiepreise verantwortlich.

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Die EU-Länder riefen die Kommission und ESMA auch dazu auf, den Strom- und Gasmarkt zu untersuchen. Der spanische Premierminister Pedro Sanchez hatte zuvor vorgeschlagen, den europäischen Strommarkt zu reformieren. Damit erhofft sich das Land, den Einfluss des Gaspreises auf den Strompreis zu reduzieren. Kanzlerin Angela Merkel plädierte für eine marktwirtschaftliche Lösung. Das Thema Energiepreise soll bei einem Gipfel im Dezember wieder aufgegriffen werden.

RND/dpa

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